Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Detlef E. • 12.06.2023
Antwort von Katrin Helling-Plahr FDP • 12.06.2023 Da es sich hier um einen höchstpersönlichen, rechtlich zu klärenden Fall handelt, in den ich als Abgeordnete keine detaillierten Einblicke habe und haben kann, bitte ich um Verständnis, dass ich keine belastbare juristische Beurteilung dazu über diese Plattform abgeben kann.
Frage von Helmuth F. • 12.06.2023
Antwort von Bernhard Loos CSU • 14.06.2023 Diese Entscheidung ist bereits 2021 im Münchner Stadtrat gefallen.
Frage von Stefan A. • 12.06.2023
Antwort von Axel Echeverria SPD • 17.07.2023 Die Erforschung von ME/CFS ist derzeit leider noch unbefriedigend. Die konkreten Ursachen der Erkrankung sind weiter nicht im Detail bekannt, weil es sich um ein sehr vielfältiges Krankheitsbild handelt.
Frage von Heike R. • 12.06.2023
Antwort von Dorothee Martin SPD • 17.10.2023 Ein konkretes Zeitfenster für einen NATO- oder EU-Beitritt der Ukraine ist bisher nicht absehbar
Frage von Heike R. • 12.06.2023
Antwort von Michael Roth SPD • 16.06.2023 An Spekulationen und voreiligen Schlussfolgerungen beteilige ich mich nicht, sondern vertraue ganz auf die Aufklärungsarbeit der zuständigen Behörden.
Frage von Margarete P. • 11.06.2023
Antwort von Bernd Westphal SPD • 30.06.2023 Der Deutsche Staat ist an der Finanzierung von NS2 nicht beteiligt, da es sich um ein rein privatwirtschaftliches Projekt handelt.