Frage von Horst E. • 28.06.2023
Antwort von Marius Weiß SPD • 28.06.2023
Auch für gemeinnützige Vereine, die eventuell bei der Nutzung einen kleinen Gewinn erwirtschaften, sollte die Kostenfreiheit gelten.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Dagmar W. • 28.06.2023
Antwort von Tabea Rößner BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 11.07.2023
Ich fordere schon lange eine Ausweitung der Betriebsbeschränkungen am Flughafen Frankfurt von 22:00 bis 6:00 Uhr.
Frage von Rene H. • 28.06.2023
Antwort von Robin Mesarosch SPD • 28.06.2023
Sie können sich bei der Antwort zu der entsprechenden Frage selbst davon überzeugen.
Frage von John B. • 28.06.2023
Antwort von Sebastian Fiedler SPD • 17.06.2024
Aktuell befindet sich der Gesetzesentwurf in der Ressortabstimmung, sodass ich hoffe, dass dieser noch vor der Sommerpause in diesem Jahre endlich verabschiedet werden wird
Frage von Theresia K. • 28.06.2023
Antwort von Janosch Dahmen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 14.07.2023
Eine Beteiligung des Arbeitgebers an den Beiträgen zur gesetzlichen Krankenversicherung für Beamt*innen ist in einigen Bundesländern möglich, da diese Beamte des jeweiligen Landes sind.
Frage von Theresia K. • 28.06.2023
Antwort von Andrew Ullmann FDP • 12.07.2023
Die Ausgestaltung der Möglichkeiten eines Arbeitgeberzuschusses für Landesbeamte zur GKV hängt daher maßgeblich von den Bundesländern ab.