Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Hannes Walter
Antwort von Hannes Walter
SPD
• 01.02.2024

Dies ist unabdingbar für die Zukunft des Wirtschafts- und Industriestandortes Deutschland und letztlich für Millionen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer.

Portrait von Konstantin Kuhle
Antwort von Konstantin Kuhle
FDP
• 04.07.2024

Die Diskussionen im Parlament und in der Öffentlichkeit haben uns jedoch davon überzeugt, dass eine solche Lösung aufgrund ihrer Komplexität auf Akzeptanz- und Legitimationsprobleme stoßen würde.

Till Steffen im Niendorfer Gehege bei einer Fahrradtour
Antwort von Till Steffen
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 18.04.2024

Die Ergänzung der Sperrklausel durch eine Ersatzstimme ist hier kein Teil davon, da wir das im Rahmen des erneuerten Wahlgesetzes an dieser Stelle nicht als ein geeignetes Instrument angesehen haben.

Portrait von Albrecht Glaser
Antwort von Albrecht Glaser
AfD
• 22.02.2024

Lobenswerte Initiative für eine Wahlrechtsreform, deren Kernidee aus meiner Sicht nicht zu einer signifikanten Verbesserung des Bundeswahlrechts führte.

Portrait von Susanne Hennig-Wellsow
Antwort von Susanne Hennig-Wellsow
Die Linke
• 27.09.2023

Das Problem ist aus meiner Sicht die Sperrklausel und andere ausschließende Wahlgesetze

Portrait von Sebastian Hartmann
Antwort von Sebastian Hartmann
SPD
• 20.09.2023

Eine Einführung einer solchen zweiten Listenstimme im Sinne einer Ersatzstimme lehnen wir ab.

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