Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Claudia Müller
Antwort 23.10.2024 von Claudia Müller BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Meine Bündnisgrüne Bundestagsfraktion und ich setzen uns dafür ein, Journalismus als gemeinnützigen Zweck in die Abgabenordnung einzutragen.

Portrait von Roger Beckamp
Antwort 08.10.2024 von Roger Beckamp AfD

es gibt mehrere Wege dieses Thema anzugehen, zum einen eine bessere Ausbildung und Aktivierung Einheimischer, vor allem durch andere Maßnahmen im Bereich der Sozialhilfe, also durchaus strengere Maßnahmen alals bisher.

Portrait von Katrin Budde
Antwort 15.10.2024 von Katrin Budde SPD

Im Koalitionsvertrag von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP heißt es: „Wir schaffen Rechtssicherheit für gemeinnützigen Journalismus.“

Portrait von Ingo Bodtke
Antwort 12.11.2024 von Ingo Bodtke FDP

Journalismus in Deutschland benötigt keinen Non-Profit-Journalismus

Portrait von Muhterem Aras
Antwort 23.10.2024 von Muhterem Aras BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Grundsätzlich ist natürlich in Anbetracht der Lage des Wohnungsmarktes Leerstand allgemein und auch spezifisch bei Wohnungen im Landesbesitz nach Möglichkeit zu reduzieren.

Portrait von Marco Buschmann
Antwort 14.10.2024 von Marco Buschmann FDP

Die mit dem neuen SGB XIV eingeführte Vermögens- und Einkommensanrechnung orientiert sich an den Grundsätzen des SGB XII