Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Zunächst einmal ist es wichtig, daran zu erinnern, dass die Piratenpartei das deutsche Recht auf Meinungs- und Religionsfreiheit unterstützt

Wir sehen Europa primär in der Verantwortung, Friedensinitiativen zur Unterstützung der Ukraine zu erarbeiten, um den Konflikt beizulegen.

ein ausdrückliches Funktionsamt „Koordinator*in“ gibt es nicht.

Volt fordert - wie das Europäische Parlament und viele Israelis - schon seit längerem eine Waffenruhe.

Mit der allgemeinen Sicherungsfunktion der Bundeszuschüsse gewährleistet der Bund die dauerhafte Funktions- und Leistungsfähigkeit der Rentenversicherung auch unter sich verändernden ökonomischen und demografischen Rahmenbedingungen

Ein grundsätzliches Verbot ist nach derzeitiger Rechtslage nicht möglich. Rauchen gilt nach einem Urteil des Bundesgerichtshofs von 2005 (s.u.a..: VIII ZR 124/05) als vertragsmäßiger Gebrauch der Wohnung.