Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Stephan Brandner
Antwort von Stephan Brandner
AfD
• 29.10.2023

die AfD plant die Einführung einer aktivierenden Grundsicherung anstelle des Bürgergeldes. Das bedeutet, dass nach einer Karenzzeit keine Leistungen ohne die Teilnahme an Bürgerarbeit erfolgen werden.

Portrait von Stephan Brandner
Antwort von Stephan Brandner
AfD
• 01.11.2023

Wir bewerten den Zustand genauso wie Sie als Schlag ins Gesicht. Die Frage nach dem geldwerten Vorteil haben wir gestellt, allerdings eine nicht zufriedenstellende Antwort erhalten (wir auch nicht anders zu erwarten war).

Thomas Jepsen
Antwort von Thomas Jepsen
CDU
• 30.10.2023

Alle betreffenden Regelungen im Arbeits- und Rentenrecht sind Bundesangelegenheit. Bitte wenden Sie sich gerne an die Bundesregierung.

Portrait von Britta Haßelmann
Antwort von Britta Haßelmann
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 17.11.2023

Zusammen mit der Stabilisierung des 49-Euro-Tickets in 2024 muss auch der seit zwei Jahren zwischen Bund und Ländern vorbereitete ÖPNV-Pakt beschlossen werden.

Portrait von Christian Schreider
Antwort von Christian Schreider
SPD
• 28.11.2023

Im Falle der Eltern-Kind-Entfremdung kann nach nahezu übereinstimmender Meinung der Wissenschaft nicht pauschal von psychischem Missbrauch gesprochen werden.

Portrait von Ralf Witzel
Antwort von Ralf Witzel
FDP
• 10.11.2023

Die amtsangemessene Alimentation ergibt sich dabei in Land und Bund aus dem Gesamtbild unterschiedlicher Faktoren

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