Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Grietje Staffelt
Antwort 24.01.2007 von Grietje Staffelt BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Wir würden Ihnen daher empfehlen, sich an eine/n Abgeordnete/n des Berliner Abgeordnetenhauses zu wenden oder sich – da Ihr Antrag beim Umweltamt anscheinend nicht erfolgreich war – rechtlich beraten zu lassen. Wir hoffen, dass sich so eine Lösung für Ihr Problem finden lässt. (...)

Frage von Manfred H. • 09.01.2007
Frage an Miriam Gruß von Manfred H. bezüglich Familie
Portrait von Miriam Gruß
Antwort 05.02.2007 von Miriam Gruß FDP

(...) Die von Ihnen beschriebenen Vorfälle sind nicht von der Hand zu weisen. In einer Pressemitteilung des Bayerischen Staatsministerium des Innern vom 7.8.2006 heißt es: "Scientology ist ganz gezielt auf dem Nachhilfemarkt aktiv geworden. Ziel ist es eindeutig, Jugendliche und ihre Eltern für Scientology zu interessieren, um sie letztlich anzuwerben. (...)

Portrait von Peter Rzepka
Antwort 29.01.2007 von Peter Rzepka CDU

(...) Die EU hat sich zum Ziel gesetzt, die Luftqualität in den Städten spürbar zu verbessern und die Feinstaubbelastung in den Städten zu reduzieren. (...) Um diese Richtlinie einhalten zu können und die Luftqualität zu verbessern, hat die Bundesregierung eine Verordnung zur Kennzeichnung emissionsarmer Kraftfahrzeuge beschlossen. (...) Betroffen von der Verordnung sind insbesondere Dieselfahrzeuge, da sie eine hohe Rußemission aufweisen. (...)

Portrait von Gunther Krichbaum
Antwort 22.01.2007 von Gunther Krichbaum CDU

(...) Da beide Koalitionsfraktionen im Deutschen Bundestag aber fast gleichstark vertreten sind, erheben beide den Anspruch, ihre Vorstellungen weitgehend durchsetzen zu können. Deshalb ist die Findung von Kompromissen in dieser großen Koalition sehr viel schwerer, als wir dies von kleinen Koalitionen gewöhnt sind. (...)

Portrait von Gert Weisskirchen
Antwort 16.02.2007 von Gert Weisskirchen SPD

(...) Meiner Meinung nach könnte die föderalistische Struktur in der Bundesrepublik Deutschland dahingehend weiter reformiert werden, dass die Anzahl der Bundesländer reduziert wird. (...)

Portrait von Heidemarie Wieczorek-Zeul
Antwort 19.01.2007 von Heidemarie Wieczorek-Zeul SPD

(...) Sie haben mit Empörung auf die Fehler und Versäumnisse der Wiesbadener SPD reagiert, durch die nun die Oberbürgermeisterwahl ohne den Kandidaten der SPD Ernst-Ewald Roth stattfindet. Sie können sicher sein, dass ich selbst, aber auch alle anderen Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten ebenso mit Unverständnis und Entsetzen auf dieses Versagen reagieren. (...)