Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Sehr geehrter Herr Hargens,

vielen Dank für Ihre Anfrage vom 28.12.06 zur Einführung des Hunderegisters.

(...) Um die Entscheidungswege zu straffen und Handlungsblockaden zu vermeiden, soll es künftig nur noch einen Spitzenverband der Krankenkassen geben. (...) Die Ziele sind, Bürokratie abzubauen, mehr Transparenz zu schaffen und den Wettbewerb der Krankenkassen zu stärken – im Interesse der Beitragszahler, denen gegenüber unnötige Verwaltungsstrukturen nicht zu verantworten sind. (...)

(...) Ich glaube aber, meine Argumente ausfuehrlich dargelegt zu haben, so dass ich um Verstaendnis bitte, wenn ich erneut auf diese verweise. Ich bitte auch um Verstaendnis, wenn ich von Monitor nicht das geringste halte. Diese Sendung ist nicht nur populistisch sondern haeufig genug unserioes. (...)

Sehr geehrter Herr Stegmaier,

(...) Die Linksfraktion im Deutschen Bundestag setzt sich für ein sozial gerechtes anderes Steuersystem ein, wo jeder einzelne nicht nach seiner Lebensform, sondern ausschließlich nach seine realen wirtschaftlichen Leistungskraft besteuert werden soll. Für uns ist die Gleichstellung aller Lebensweisen zentraler Punkt einer steuerlichen Gerechtigkeit. (...)

Sehr geehrter Herr Blech,

vielen Dank für Ihre Anfrage vom 28. Dezember 2006!

Wie Sie sicherlich wissen, bin ich als Bundespolitiker mit städtebaulichen Maßnahmen auf kommunaler Ebene nicht eingehend befasst.