Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Nein. Dafür gibt es keinen Grund.

Steuergeld darf nicht für nutzlose Maßnahmen verschwendet werden. Technologie und Anpassung sind nötig.

Wir beschäftigen uns in der Grünen Landtagsfraktion NRW aber auch auf anderen politischen Ebenen intensiv mit den Möglichkeiten aber auch den Gefahren von Künstlicher Intelligenz.

Mir ist die Abstimmung sehr schwer gefallen

Rheinland-Pfalz braucht einen guten und modernen ÖPNV, und gerade Regionen wie die Eifel, der Hunsrück und der Westerwald benötigen zudem einen guten Individualverkehr. Rheinland-Pfalz braucht beides: einen ÖPNV mit Modellcharakter, aber auch ein klares Bekenntnis zur Mobilität mit dem Pkw oder dem Fahrrad.

Wir wollen den Zuzug von Familienangehörigen zu Flüchtlingen ohne Asylanspruch und mit nur temporärem Schutzstatus spürbar verringern. In Härtefällen bleibt der Familiennachzug möglich.