Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Hans-Detlef Roock
Antwort 21.03.2007 von Hans-Detlef Roock CDU

(...) auch ich bin ein Befürworter der Europapassage, die meiner Ansicht nach das Quartier um die Binnenalster städtebaulich aufwertet. Mit der neuen Passage wurde in der Innenstadt eine weitere zeitgemäße architektonische Attraktion geschaffen. (...)

Frage von Kristina L. • 01.03.2007
Frage an Norbert Geis von Kristina L. bezüglich Familie
Portrait von Norbert Geis
Antwort 02.03.2007 von Norbert Geis CSU

(...) ich bitte um Ihr Verständnis, dass ich Sie über die Details erst informieren kann und Stellung nehme, wenn die Verhandlungen zu einem endgültigen Ergebnis geführt haben. Ich kann Ihnen an dieser Stelle aber sagen, dass wir innerparteilich mit den Änderungen bezüglich der Kinder einverstanden sind. (...)

Frage von Kristina L. • 01.03.2007
Frage an Norbert Geis von Kristina L. bezüglich Familie
Portrait von Norbert Geis
Antwort 01.03.2007 von Norbert Geis CSU

(...) wir haben parteiintern einen Kompromiss für den Entwurf gefunden und stehen nun in Verhandlungen mit der SPD. Solange diese Verhandlungen noch nicht abgeschlossen sind, kann ich auch keine klare Stellung beziehen. (...)

Portrait von Heinrich Kolb
Antwort 19.03.2007 von Heinrich Kolb FDP

(...) Im Zentrum liberaler Politik stehen die Schaffung und der Erhalt von Arbeitsplätzen. Diese Ziele werden mit einem gesetzlichen Mindestlohn vereitelt. So werden gerade die Arbeitnehmer, die nur über eine geringe Produktivität - dies ist oft gleichbedeutend mit einer geringen Qualifikation – verfügen, aus dem ersten Arbeitsmarkt ausgeschlossen. (...)

Portrait von Bernd Reinert
Antwort 06.03.2007 von Bernd Reinert CDU

(...) Auch das Verfahren der CDU bei der Kandidatenaufstellung 1991 hat der Demokratie nicht genützt, aber auf Grund des Urteils des Hamburgischen Verfassungsgerichts von 1993 hat die CDU Hamburg ihre Satzung umgehend und grundlegend überarbeitet und damit die geforderten Konsequenzen gezogen. (...)

Portrait von Uwe Schummer
Antwort 09.03.2007 von Uwe Schummer CDU

(...) Dann ruht der Anspruch so lange, wie die Verkürzung der Frist vom Arbeitnehmer akzeptiert wurde. Was macht es für einen Sinn, den Arbeitnehmern Kündigungsschutz zu geben, wenn sie sich ihn anschließend zu Lasten der Sozialversicherung wieder abkaufen lassen? Allerdings gehe ich davon aus, dass Sie und Ihre Kolleginnen und Kollegen eine schlechte Beratung vor Abschluss des Sozialplanes hatten. (...)