Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) Ein wesentlicher Baustein unserer Drogen- und Suchtpolitik ist die Suchtprävention. Es gibt sehr viele gute Projekte der Suchtprävention sowohl auf Landes- als auch auf Bundesebene. Im Auftrag des Gesundheitsministeriums erarbeitet die Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung (BZgA) Suchtpräventionsmaßnahmen und Kampagnen, über die Sie sich hier informieren können: http://www.bzga.de/themenschwerpunkte/suchtpraevention/ . (...)

(...) Hinzu kommt der enorme Erhaltungsaufwand für unser Verkehrsnetz, der bei weiter zunehmenden Personen- und Güterverkehr stetig ansteigt. Für Investitionen in das Straßennetz sind im Haushalt derzeit rund fünf Milliarden Euro vorgesehen. Das ist viel Geld, reicht aber nicht, um die Substanz der Straßen zu erhalten und gleichzeitig notwendige Neu- und Ausbauprojekte zeitgerecht anzustoßen. (...)

Sehr geehrter Herr Zeuke,

Sehr geehrter Herr Schenk,

(...) ich habe als Bundesministerin der Justiz die Übergabe von Listen mit Namen von Personen, die im Verdacht terroristischer Aktivitäten stehen, an die USA aus folgenden Gründen abgelehnt: (...)

(...) vielen Dank für Ihre Frage. Ein Nein zur Aufnahme von Breitbandanschlüssen in die Reihe der Universaldienste sollte nicht mit einem Nein zu mehr Breitbandanschlüssen in der Fläche verwechselt werden. (...)