Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Angelika Graf
Antwort 11.12.2006 von Angelika Graf SPD

(...) Die Bundesländer – in unserem Falle der Freistaat – haben aber auch noch eine andere Möglichkeit gegen den Lkw-Ausweichverkehr vom Bund erhalten, die bereits zusammen mit der Lkw-Maut geschaffen wurde: Sie können Bundesstraßen bemauten lassen. Lkws müssten dann z.B. auch auf der B 15 Maut zahlen. (...)

Portrait von Daniela Ludwig
Antwort 11.12.2006 von Daniela Ludwig CSU

(...) Zu meinem großen Bedauern waren bereits getätigte Anträge durch die Stadt und den Landkreis Rosenheim auf eine Sperrung der B15 für den Schwerlastverkehr nicht erfolgreich, denn die Vorraussetzungen für eine Maßnahme gegen den Mautausweichverkehr waren nicht erfüllt. (...)

Portrait von Martina Krogmann
Antwort 11.12.2006 von Martina Krogmann CDU

(...) die Frage bekomme ich öfter gestellt - also keine "Sendungmitdermaus-Frage" ;-) Durch meine Funktion als Parlamentarische Geschäftsführerin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion gehöre ich dem Ältestenrat sozusagen kraft Amtes, also automatisch an - wie alle anderen Parlamentarischen Geschäftsführer anderer Fraktionen auch. Die Mitgliedschaft hat also nichts mit dem Alter zu tun! (...)

Frage von Eike Christoph H. • 08.12.2006
Frage an Waltraud Lehn von Eike Christoph H. bezüglich Finanzen
Portrait von Waltraud Lehn
Antwort 17.01.2007 von Waltraud Lehn SPD

(...) Sehr geehrter Herr Hermanns, neben dieser eher technischen Ebene zielt Ihre Frage wohl auch auf die Perspektive der gesetzlichen Rentenversicherung allgemein ab. Mit verschiedenen Instrumenten zur steuerlichen Förderung privater Altersvorsorge haben wir in den letzten Jahren wichtige Schritte gemacht, um die Bedeutung privater Altersvorsorge in der Bevölkerung zu steigern. Denn – und da haben Sie mit Ihrer Beschreibung durchaus Recht – angesichts der gegenwärtigen demographischen Entwicklung wäre es schlicht fahrlässig, den Bürgerinnen und Bürgern den Eindruck zu vermitteln, die gesetzliche Vorsorge würde für ein gesichertes Alterseinkommen in Zukunft ausreichen. (...)