Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Hermann Scheer
Antwort 06.09.2007 von Hermann Scheer SPD

(...) ich werde mich innerhalb der SPD-Bundestagsfraktion für das von mir vorgeschlagene Volksaktienmodell einsetzen. Sollte dies keine Mehrheit finden, werde ich im Bundestag den Gesetzentwurf zur Bahnprivatisierung ablehnen. (...)

Portrait von Ernst-Reinhard Beck
Antwort 05.09.2007 von Ernst-Reinhard Beck CDU

(...) Die Bundesrepublik Deutschland ist als Nichtkernwaffenstaat Mitglied der NATO. Die Allianz setzt zum Schutz des Bündnisses auf die Wirkung von Abschreckung, zu der auch Nuklearstreitkräfte des Bündnisses beitragen. (...)

Portrait von Christel Humme
Antwort 12.09.2007 von Christel Humme SPD

(...) Ich finde Ihren Ansatz interessant, Minijobs zu begrenzen. (...) Wir brauchen vor allem Existenz sichernde Löhne, damit Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer ohne zusätzliche Mittel des Staates ihre Familien ernähren können. (...)

Portrait von Ulla Schmidt
Antwort 09.10.2007 von Ulla Schmidt SPD

(...) Bis Ende diesen Jahres soll ein Gesetzentwurf in den Bundestag eingebracht sein. Ich werde als Bundesgesundheitsministerin dafür Sorge tragen, dass die Prävention zukünftig neben der Akutbehandlung, der Rehabilitation und der Pflege zu einer eigenständigen Säule im Gesundheitswesen ausgebaut wird. (...)

Portrait von Sabine Bätzing-Lichtenthäler
Antwort 17.09.2007 von Sabine Bätzing-Lichtenthäler SPD

(...) Zu den freiwilligen Selbstverpflichtungen der Tabakindustrie zählen unter anderem eine Begrenzung der Größe und Dichte von Plakatwerbung, die Übernahme von gesetzlichen Warnhinweisen in Anzeigen- und Plakatwerbung sowie Verpflichtungen, keine Plakatwerbung im werblichen Wirkungsbereich von Schulen und Jugendzentren oder in Sportstätten zu installieren. (...)

Portrait von Ulla Schmidt
Antwort 28.11.2007 von Ulla Schmidt SPD

(...) In Deutschland existieren noch keine zugelassenen Arzneimittel auf Cannabisbasis – diese müssen entweder im Einzelfall importiert oder als Rezepturarzneimittel in der Apotheke hergestellt werden. Das zuständige Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte hat es im Rahmen von Ausnahmeerlaubnissen bisher zwei Patienten gestattet, einen standardisierten Cannabisextrakt bei sich selbst anzuwenden. (...)