Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Sigmar Gabriel
Antwort 06.09.2007 von Sigmar Gabriel SPD

(...) Es ist unbestritten, dass wir den CO2-Ausstoß weltweit massiv senken müssen, um den Klimawandel und seine Folgen beherrschbar zu machen. Richtig ist auch, dass alle Bereiche dazu beitragen müssen - auch der Autoverkehr. (...)

Portrait von Sabine Bätzing-Lichtenthäler
Antwort 17.09.2007 von Sabine Bätzing-Lichtenthäler SPD

(...) NEIN, "ich glaube nicht, dass durch abschreckende Fotos auf Zigarettenpackungen Raucher stigmatisiert und vor der Öffentlichkeit lächerlich gemacht werden" und JA, "ich glaube, dass man erwachsenen Menschen, ob Raucher oder Nichtraucher und unabhängig von der Wahl des persönlichen Lebensstils, mit Respekt zu begegnen hat". Gerade darum bin ich der Meinung, dass man das Rauchen nicht grundsätzlich unter Verbot stellen, sondern im Interesse von Rauchern und Nichtrauchern aufklärend tätig werden muss. (...)

Portrait von Ulrich Kelber
Antwort 05.09.2007 von Ulrich Kelber SPD

(...) Die Arbeitsstättenverordnung ist mit dem Bundesgesetz zum Schutz vor Passivrauch bereits geändert, worden, in dem noch einmal deutlicher herausgestellt wird, dass der Arbeitgeber verpflichtet ist, ein Rauchverbot sicherzustellen und nur geschützte Raucherbereiche zu schaffen. (...)

Portrait von Guido Westerwelle
Antwort 06.12.2007 von Guido Westerwelle FDP

(...) Grundsätzlich gilt: Je weniger Menschen rauchen, umso unproblematischer ist der Schutz von Nichtrauchern auch in den Bereichen, die gesetzlichen Verboten nicht zugänglich sind wie z.B. das Rauchen in Privaträumen. Oberste Priorität haben deshalb Maßnahmen, die darauf abzielen, dass möglichst gar nicht erst mit dem Rauchen begonnen wird oder die dazu beitragen, dass Menschen aufhören zu rauchen. Wir Liberale wissen: Der Prävention und Aufklärung kommt eine immens wichtige Bedeutung zu. (...)

Portrait von Uwe Beckmeyer
Antwort 06.09.2007 von Uwe Beckmeyer SPD

(...) Auch bei der Anerkennung der Förderung der beruflichen Weiterbildung werden regelmäßig freie Tage innerhalb der Dauer der Maßnahme berücksichtigt, sofern diese länger als sechs Monate dauert. Die Anzahl der maßnahmefreien Tage richtet sich dabei nach der im Bundesurlaubsgesetz geregelten Mindestdauer von zwei Tagen je Monat. (...)

Portrait von Klaas Hübner
Antwort 12.10.2007 von Klaas Hübner SPD

(...) Wer möchte schon gerne seine Privatangelegenheiten öffentlich ausgetragen sehen. In der Sache an sich kann ich jedoch nicht erkennen, worin eine Diskriminierung von Seiten des Ordnungsamtes Ihrer Person bestehen soll. Es ist mir auch nicht ersichtlich, warum Sie die Regelungen zur Straßenreinigungspflicht als ungerecht empfinden. (...)