(...) Aber unabhängig von diesen zu führenden Diskussionen im Detail, sind wir uns sicherlich im Grundsatz einig: Eine der großen Aufgaben der Gegenwart ist es unser Gesundheitswesen auf die mit dem demografischen Wandel und dem medizinisch-technischen Fortschritt steigenden Anforderungen auszurichten. Dazu gehört eine stabile Finanzierungsbasis für die Krankenversicherung. (...)
Sehr geehrte Frau Dr. Meyer,
herzlichen Dank für Ihr umfangreiches Fragepaket. Ich bin insofern auch schon sehr gespannt auf das für 13. Februar vereinbarte persönliche Gespräch in Ihrer Praxis.
Mit freundlichem Gruß
(...) Mit Blick auf das Vertragsverletzungsverfahren seitens der EU-Kommission gegen die Bundesrepublik Deutschland ist die Anpassung des Schornsteinfegerrechts an europarechtliche Vorgaben zwingend erforderlich. Hierbei geht es vor allem darum, eine Regelung zu finden, die den Anforderungen des EG-Vertrages im Bereich der Niederlassungs- und Dienstleistungsfreiheit entspricht. (...)
(...) Die Differenz zwischen tatsächlich erhobener Prämie und den rechnerischen Kosten für Gesundheitsleistungen wird der Alterungsrückstellung zugeführt. Wenn dann im höheren Alter des Versicherungsnachweis die rechnerischen Kosten über der erhobenen Prämie liegen, kann die Differenz durch Entnahme aus den Alterungsrückstellungen rentenähnlich finanziert werden. Dabei werden keine Leistungen ausgezahlt, sondern beitragsdämpfend verwendet. (...)
Sehr geehrte Frau Schulz,
vor allem vor dem Hintergrund der demographischen Entwicklung in der Bundesrepublik wird die Bundesregierung den Abriss leer stehender Plattenbauten auch weiterhin finanziell unterstützen.
(...) Meine Erkenntnisse aus dem Besuch fließen in die Diskussion auf Bundesebene ein. Oder für die bundesweit geführte Islamdiskussion bekomme ich meine Beispiele aus Einzelgesprächen wie dem, daß mich ein Vater aus der Türkei über das Problem seines Sohnes in einer Berliner Fußballmannschaft unterrichtet. Der kleine begeisterte Fußballspieler ist totunglücklich. (...)