Antwort 15.06.2007 von Maria Eichhorn CSU
Sehr geehrte Frau Steinbauer,
Sehr geehrter Herr Steinbauer,
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 20.03.2009 von Peter Ramsauer CSU
(...) Schließlich kann Solidarität keine Einbahnstraße sein. Dass nunmehr Versicherte für Gesundheitsschäden als Folge von Schönheitsoperationen, Tätowierungen und Piercings selbst aufkommen müssen, ist immerhin ein Fortschritt. Wir werden weiterhin alle Mühe aufbringen, um die Allgemeinheit der Versicherten vor der finanziellen Mithaftung für einige Leichtsinnige zu schützen. (...)
Antwort 11.01.2007 von Rolf Stöckel SPD
(...) Es gibt seit Jahrzehnten Erfahrungen mit Zechenschließungen und der notwendigen Sicherung der Anlagen gegen Bergschäden und andere ökologische Folgen. (...) Diese Folgekosten, sind nach Bergrecht vom Verursacher zu tragen. (...)
Antwort 05.01.2007 von Ernst Dieter Rossmann SPD
Sehr geehrter Herr Hülsebusch,
Antwort 04.01.2007 von Ernst Dieter Rossmann SPD
Sehr geehrter Herr Lauchardt,
Antwort 18.01.2007 von Norbert Röttgen CDU
(...) Der Gesundheitsfonds soll im Jahr 2009 eingeführt werden, weil er eine ausreichende Vorlaufzeit benötigt. Wir wollen verhindern, dass es durch ‚Schnellschüsse’ zu Problemen in der Umsetzung kommt, die sich vermeiden lassen. (...)