Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

(...) ich kann Ihnen nicht sagen, wann Sie und alle anderen Rentner eine Erhöhung bekommen, da die jährliche Anpassung der Renten u. a. (...)

(...) Ich will überhaupt nicht, dass Kinder von ihren Eltern getrennt werden. Ganztageseinrichtung heißt schließlich nicht, dass Kinder von früh morgens bis spät abends einen Kindergarten besuchen. Wichtig ist, dass Kinder in einer möglichst liebevollen und anregungsreichen Umgebung aufwachsen, in der sie eine optimale Förderung erfahren. (...)

(...) haben Sie vielen Dank für Ihre Anfrage zum Beitragsaufkommen pro Versicherten in der gesetzlichen bzw. privaten Krankenversicherung. (...)

(...) wie Sie richtiger Weise in Ihrem Schreiben andeuten, sollte die konkrete Planung von Verkehrsprojekten des ÖPNV "vor Ort" stattfinden. Die einzelnen Kommunen - bzw. (...)

(...) Wir setzen auf eine ökologische Industriepolitik, die im Interesse unserer Umwelt wie auch unseres Landes auf Innovation und nachhaltige Entwicklung setzt. Wir sehen die Verantwortung des Staates im Bereich des Umweltschutzes und verstehen den Staat und seine Umweltpolitik als Innovationstreiber. Wir wollen daher eine aktive Unweltpolitik betreiben, die Anreize für die Entwicklung neuer, zukunftsorientierter Technologien schafft. (...)

(...) Tatsächlich dürften die Gründe aber ideologischer Natur sein. Vor allem die CDU hat offenbar ein Interesse daran, einem Mitbewerber nicht in der politischen Auseinandersetzung zu begegnen, sondern auf dem Weg der Überwachung durch den Verfassungsschutz. Die WASG ist meinem Wissen nach derzeit nicht von einer Beobachtung betroffen. (...)