Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

(...) Da ich gegen die Einheitsschule bin, bin ich folglich auch gegen "Fiat-Schulen" (um bei Ihrer Bezeichnung zu bleiben) und will daher auch keine Kinder auf die "Fiat-Schule" schicken. Ich will nur beste Schulen für alle Kinder - und Gymnasien und Stadtteilschulen wären beides solche Schulen (um im Bild zu bleiben: von mir aus Mercedes und BMW - wobei übrigens auch Fiat keine schlechten Autos baut, sie aber nie als Mercedes bezeichnen würde. (...)

(...) Zudem wird die Speicherung der Verbindungsdaten den Alltag der Menschen überhaupt nicht beeinflussen. Haben Sie sich eigentlich schon mal gefragt, wie lange Ihre Geschäftspartner und Ihre Telekommunikationsanbieter Ihre Daten schon jetzt speichern? (...)

(...) Nach meiner Auffassung liegt der Schutz der individuellen Gesundheit zuerst einmal in der Verantwortung jedes Einzelnen selbst, in seiner persönlichen Entscheidung zu einer "gesunden" Lebensführung. Viele Bürger beklagen mir gegenüber gerade im Hinblick auf die Gesetzgebung zum Nichtraucherschutz häufig eine "Regulierungswut" des Staates. (...)

Lieber Jan Schwarz,

ich habe auf dieser Seite von abgeordnetenwatch meine Gründe dargelegt, ich bitte dies auch als Antwort auf Deine Frage zu verstehen. Andrea

(...) Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion kennt – anders als Sie vermuten – überhaupt keinen Fraktionszwang und hat dies auch in ihrer Geschäftsordnung festgeschrieben. (...) Mein Abstimmungsverhalten an vermeintlicher Wählergunst anstatt an den vorliegenden Fakten und meinem Gewissen zu orientieren, halte ich für die schlechteste aller Möglichkeiten und kommt daher für mich nicht in Frage. (...)

(...) Die wegen der Umsetzung künftig zu speichernden Daten sind im Wesentlichen die Verkehrsdaten, die von den Telekommunikationsunternehmen schon heute üblicherweise zu Abrechnungszwecken gespeichert werden. Das sind insbesondere die genutzten Rufnummern und Kennungen sowie Uhrzeit und Datum der Verbindungen. (...)