(...) Diese kurze Schilderung soll aber nicht an dem eigentlichen Inhalt ihrer Frage vorbeigehen. Ich werde mich zusammen mit den zuständigen Landes- und Fachpolitikern auch weiterhin dafür einsetzen, dass in Hamburg ausreichend Sportanlagen für alle Bürgerinnen und Bürger vorhanden sind. (...)
(...) Ihre Auffassung, Verbindungsdaten über die Kontaktaufnahme von Patienten mit Ärzten oder Psychotherapeuten würden "ohne jede Einschränkung an weitere 52 Länder durchgeleitet werden, darunter einige die schlimmsten Diktaturen der Erde", ist vollkommen abwegig. (...)
(...) Eine generelle Ablehnung von ÖPP sehe ich in der Programmatik der SPD nicht. Ob ein solches Projekt sinnvoll erscheint, sollte im Einzelfall entschieden werden. (...)
Sehr geehrter Herr Horstmann,
Sehr geehrter Herr Backfish,
(...) Deswegen haben wir uns stattdessen für eine generelle Kappung der Splittingvorteile entschieden. Wir wollen ein so genanntes "Realsplitting", bei dem maximal 15.000 Euro auf den/die Ehepartner/-in übertragen werden. Damit bleiben Alleinverdiener-Ehen mit bis zu 30.000 Euro Jahreseinkommen ohne Belastung. (...)