Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Klaus Brandner
Antwort 19.03.2008 von Klaus Brandner SPD

(...) Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales wird weiter für eine faire und gerechte Entlohnung aller Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer eintreten. Dieser Weg erscheint mit wirklich an den Kern des Problems zu gehen und damit erfolgversprechender zu sein, als beispielsweise eine Änderung der Ausschreibungsregelungen. (...)

Frage von Torsten E. • 08.01.2008
Frage an Gerhard Klee von Torsten E. bezüglich Verkehr
Antwort 14.02.2008 von Gerhard Klee FDP

(...) Entwickeln Sie ein Nutzungskonzept mit klaren Prioritäten. Sie haben doch sicherlich einen Architekten im Verein und einen Steuerberater/Wirtschaftsprüfer, der das Konzept durchrechnen kann. (...)

Portrait von Christiane Blömeke
Antwort 10.01.2008 von Christiane Blömeke BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Unter diesen Voraussetzungen kann ich den Bebauungsplan nur ablehnen und unterstütze Sie als Wahlkreisspitzenkandidatin der GAL gerne in all Ihren Bemühungen diesem Plan entgegen zu treten. Sollte es zu einem Regierungswechsel für die Stadt Hamburg kommen, werde ich mich gemeinsam mit dem SPD Kollegen Andreas Dressel für eine Lösung im Einvernehmen mit dem Tennisverein TV Volksdorf- Wensenbalken einsetzen. (...)

Portrait von Dieter Wiefelspütz
Antwort 10.01.2008 von Dieter Wiefelspütz SPD

(...) Ich halte es auch für richtig, daß geprüft wird, ob eine Abschiebung in Betracht kommt. Unseriös freilich ist, wer wie Herr Koch nach schärferen Gesetzen ruft und in seiner Amtszeit in Hessen es zugelassen hat, daß Strafverfahren bundesweit die längste Verfahrensdauer aufweisen. Diese brutalstmögliche Unverfrorenheit muß man erst einmal aufbringen. (...)

Portrait von Niels Annen
Antwort 05.02.2008 von Niels Annen SPD

(...) Die Verlängerung des ALG I ist hingegen eine Entscheidung, die ich aus Gerechtigkeitsgründen befürworte. Es ist aus meiner Sicht schlichtweg ungerecht, wenn jemand jahrzehntelang in die Arbeitslosenversicherung eingezahlt hat, diese Tatsache im Falle der Arbeitslosigkeit bei der Bezugsdauer des Arbeitslosengeldes jedoch unberücksichtigt bleibt. (...)