Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Rainder Steenblock
Antwort 20.12.2006 von Rainder Steenblock BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) die grüne Bundestagsfraktion hat sich bisher als einzige Fraktion des Deutschen Bundestages zum Schutz vor Passivrauchen klar positioniert. Einstimmig wurde am 27.06.2006 ein Eckpunktepapier und ein Antrag verabschiedet. (...)

Portrait von Hans-Josef Fell
Antwort 27.02.2007 von Hans-Josef Fell BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Unseren Informationen zufolge sind KUP voll beihilfefähig. Der Landwirt muss also nicht auf die EU-Direktzahlungen verzichten (was ansonsten sicherlich ein großes ökonomisches Hindernis für KUPs wäre). (...)

Portrait von Petra Hinz
Antwort 08.01.2007 von Petra Hinz SPD

Sehr geehrter Herr Dr. Sieghard,

vielen Dank für Ihre Anfrage. Ich werde sie schnellst möglich bearbeiten und beantworten.

Mit freundlichen Grüßen,

Petra Hinz, MdB

Portrait von Ulla Schmidt
Antwort 06.06.2007 von Ulla Schmidt SPD

(...) In der Tat liegen hier offenbar einige Missverständnisse vor. Noch nie habe ich als Gesundheitsministerin "versucht, die gesamte Ärzteschaft zu diskreditieren" - weswegen ich angeblich exklusiv den deutschen Teil der Ärzteschaft diskreditieren wolle, bleibt mir übrigens vollkommen verschlossen. (...)

Portrait von Ulla Schmidt
Antwort 06.06.2007 von Ulla Schmidt SPD

(...) Ich kann Ihnen versichern, dass sich keiner der ernsthaft Verantwortlichen bei der Weiterentwicklung unseres Gesundheitssystems von ideologischen Schlagworten hat leiten lassen. Niemandem der ernstzunehmenden Akteure ging oder geht es um Dinge, die auch nur im Entferntesten mit Plattitüden wie "Staatsmedizin", "Verwaltung", "zerschlagen", "beherrschen" oder ähnlichem zu beschreiben wären. (...)