(...) bei allen Einwänden, die Sie meines Erachtens auch berechtigterweise vorbringen - und für die ich als Anhänger der sozialen Marktwirtschaft großes Verständnis habe - überwiegen für mich die Gründe eines Kammerzwangs. Der Staat hat hoheitliche Aufgaben der Selbstverwaltung der Wirtschaft übertragen; die Einhaltung dieser Verpflichtungen kann meines Erachtens kaum allein auf freiwilliger Basis, d.h. (...)
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
(...) Die GAL will außerdem insbesondere für Lieferfahrzeuge eine "Umweltzone" in der Stadt einführen, in die nur Fahrzeuge fahren dürfen, die Mindestanforderungen an den Immissionsschutz genügen. Dabei würde man sich aufgrund der bundesrechtlichen Vorgaben an den Luft-Schadstoffklassen Euro 1 -5 orientieren, doch sind erfahrungsgemäß neuere, saubere Fahrzeuge auch leiser, so dass wir uns auch einen Effekt auf den Lärmschutz erhoffen. (...)
(...) ich habe mich mit Vodafone in Verbindung gesetzt. Ihr Vertrag wird wunschgemäß vorzeitig beendet werden. (...)
(...) Der BT-Mais-Versuch ist selbstverständlich genehmigt und angemeldet. In der Frage der Bewertung seiner Durchführung kann man allerdings zu sehr unterschiedlichen Einschätzungen kommen. (...)
Sehr geehrter Herr Brandes,
(...) Darüber hinaus möchte ich Ihnen aber für die Zukunft nahelegen: Seien Sie äußerst mißtrauisch gegenüber offenkundig unrealistischen Gewinnversprechen! Lassen Sie sich nicht zu Anrufen bei teuren Premium-Nummern verleiten! (...)