Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Peter Hintze
Antwort 25.06.2007 von Peter Hintze CDU

(...) Eine Einstellung als Angestellter wird auch künftig möglich sein. Und wie ich Ihnen bereits erläutert habe, hat die Landesregierung Nordrhein-Westfalen dafür Sorge getragen, daß Lehramtsanwärter, die sich bereits im Vorbereitungsdienst befanden, finanziell in etwa so gestellt werden wie nach dem ehemaligen BAT. Eine nachhaltige Haushaltskonsolidierung ist gerade auch deshalb nötig, damit auch morgen noch ausreichend Spielräume bestehen, um in Bildung zu investieren. (...)

Portrait von Joachim Poß
Antwort 27.06.2007 von Joachim Poß SPD

(...) nach der ersten Anfrage von Ihnen und anderen Anwohnern des Kraftwerks habe ich mich, wie bereits mitgeteilt, bei den zuständigen Stellen erkundigt, ob das Problem bekannt sei und wie damit umgegangen wird. (...) Wenn Sie über stichhaltiges Material verfügen, das die Ergebnisse der bisherigen Gutachten in Frage stellt, sollten Sie dieses den für die Messungen zuständigen Behörden zur Verfügung stellen. (...)

Portrait von Dieter Wiefelspütz
Antwort 24.06.2007 von Dieter Wiefelspütz SPD

(...) es gibt keinen Zusammenhang zwischen Rentensteigerungen und Unterhaltsrecht. Den Zusammmenhang, den Sie herstellen wollen, kann ich nicht nachvollziehen - höflich ausgedrückt. (...)

Portrait von Michaela Noll
Antwort 09.07.2007 von Michaela Noll CDU

(...) h., dass diese nicht in der Lage sind, sich selbst zu unterhalten. Die Unterhaltspflicht gegenüber den Eltern setzt beim Kind auch die Leistungsfähigkeit zur Unterhaltszahlung voraus, wobei die Grenze der Zahlungsverpflichtung beim sog. Selbstbehalt liegt, dessen Höhe nach der "Düsseldorfer Tabelle" bestimmt wird. (...)