Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Maria Eichhorn
Antwort 14.09.2007 von Maria Eichhorn CSU

(...) Grundsätzlich bin ich jedoch der Meinung, dass die Meinungsfreiheit nicht eingeschränkt werden darf. Ihre Befürchtungen bei der Integration von Ausländern kann ich verstehen. Leider wird nach wie vor aus bestimmten politischen Richtungen ein „Schönreden“ der gescheiterten Multikulti-Ideologie betrieben. (...)

Portrait von Ekin Deligöz
Antwort 30.08.2007 von Ekin Deligöz BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Wenn Sie das Recht auf freie Meinungsäußerung und die Versammlungsfreiheit meinen, stehen hier keine prinzipiellen Einschränkungen an, im Gegenteil. Aus Grüner Sicht ist die Meinungs- und Versammlungsfreiheit ein hoch zu schätzendes Gut und Kernbestandteil eines demokratischen Gemeinwesens. Allerdings ist die Ausübung dieser Freiheiten immer auch ins Verhältnis zu weiteren garantierten Grundrechten zu setzen. (...)

Portrait von Olaf Böttger
Antwort 18.08.2007 von Olaf Böttger CDU

(...) meine grundsätzliche Haltung zu ihrem Sport habe ich ja bereits auf dieser Website dargelegt und brauche diese daher ja nicht zu wiederholen. Die leidige Fragestellung hinsichtlich der Vollautomatik stellt sich mir als Jäger und WBK - Inhaber in ähnlicher Weise. Entscheidungen diesbezüglich trifft der Gesetzgeber in Berlin und nicht wir in der Hamburgischen Bürgerschaft. (...)

Portrait von Jörg Tauss
Antwort 12.08.2007 von Jörg Tauss Einzelbewerbung

(...) Im uebrigen kann die linke Volkspartei SPD auf ihre Verdienste fuer Deutschland in der Tat stolz sein. Gerade mit dieser unsoliden Schmutzkonkurrenz im Nacken koennen wir auch weiter aufrecht in den Spiegel schauen und auch kuenftig auf Waehlerinnen und Waehler vertrauen, die ueber hinreichenden politischen Verstand verfuegen. (...)

Frage von Wolfgang K. • 12.08.2007
Frage an Paul Lehrieder von Wolfgang K. bezüglich Recht
Portrait von Paul Lehrieder
Antwort 28.11.2007 von Paul Lehrieder CSU

(...) Auf der staatlichen Ebene sind Ehe und Familie in Deutschland nicht deshalb privilegiert, weil christliche Überzeugung dies fordert. (...) Nur wo Eltern Kinder bekommen und sie zu verantwortungsbewussten Menschen erziehen, kann ein Gemeinwesen dauerhaft funktionieren. (...)

Frage von Wolfgang K. • 12.08.2007
Frage an Walter Kolbow von Wolfgang K. bezüglich Recht
Portrait von Walter Kolbow
Antwort 27.08.2007 von Walter Kolbow SPD

(...) ja, ich bin der Meinung, dass die eingetragene Lebenspartnerschaft auch im Erbschaftsrecht zumindest besser gestellt werden sollte. Für erstrebenswert halte ich eine Gleichstellung mit der Ehe. (...)