Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Rebecca Harms
Antwort 05.11.2007 von Rebecca Harms BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Um Ihnen helfen zu können, wäre es in der Tat hilfreich noch mehr über Ihre Organisation und die geplante Aktion gegen Trinkwasserverschwendung in Deutschland zu erfahren. (...) Inwiefern haben Sie dort Unterstützung von öffentlicher Seite erfahren? (...)

Portrait von Karl-Heinz Warnholz
Antwort 29.10.2007 von Karl-Heinz Warnholz CDU

(...) Die Vereinfachung - und das ist ja die von Ihnen zwischen den Zeilen geäußerte Kritik - des Steuerrechts wird von jedem und von allen in unser Republik gefordert. Wenn es jedoch dann darum geht, dass einzelne Privilegien, Befreiungen und Vergünstigungen zu streichen sind um mehr Transparenz zu erlangen, nehmen Sie sofort den Kampf mit Verbänden und Institutionen auf, die gerade ihre Interessen gesichert haben wollen. (...)

Portrait von Carola Reimann
Antwort 19.11.2007 von Carola Reimann SPD

(...) Mir persönlich ist eine derartige „Zensur“-Anweisung nicht bekannt. Auf Nachfrage habe ich erfahren, dass eine Anweisung gibt, die den Umgang mit der Presse regelt und sich auf den Pressekodex des Deutschen Presserates bezieht. In ihnen hat der Presserat die Publizistischen Grundsätze aufgestellt, die Regeln für die tägliche Arbeit der Journalisten enthalten, um die Wahrung der journalistischen Berufsethik sicherzustellen. (...)

Portrait von Carsten Müller
Antwort 30.10.2007 von Carsten Müller CDU

(...) Die entsprechende Richtlinie 12.1 „Berichterstattung über Straftaten“ besagt, dass in der Berichterstattung über Straftaten die Zugehörigkeit der Verdächtigen oder Täter zu religiösen, ethnischen oder anderen Minderheiten nur dann erwähnt wird, wenn für das Verständnis des berichteten Vorgangs ein begründbarer Sachbezug besteht. Das bedeutet, dass in begründbaren Einzelfällen durchaus eine genauere Hintergrundinformation über den oder die Täter erfolgen kann. (...)

Portrait von Ute Kumpf
Antwort 30.10.2007 von Ute Kumpf SPD

(...) Das Ehegattensplitting ist als Förderung von Familien nicht zielgenau. Wichtiger wäre, mit dem Geld endlich das zu machen, worüber alle reden: Mehr Betreuung für Kinder, mehr Bildung, mehr Integration. (...)