Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Heinrich Kolb
Antwort 22.06.2009 von Heinrich Kolb FDP

(...) Nach der Ausweisung der dreizehn westlichen Hilfsorganisationen als Reaktion auf den Erlass des Haftbefehls des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH) gegen Präsident Omar al-Baschir droht der sudanesischen Bevölkerung eine weitere humanitäre Katastrophe. Deutschland und die EU haben den Sudan mehrfach aufgefordert, die Ausweisung der Hilfsorganisationen zu überdenken. (...)

Portrait von Patricia Lips
Antwort 28.03.2007 von Patricia Lips CDU

(...) herzlichen Dank für Ihre Anfrage. Ich glaube, es gibt keinen Bereich im Zusammenhang mit Völkermord auf der Welt, bei welchem sich Deutschland nicht deutlich und mit Priorität einbringt. (...)

Portrait von Peter Gauweiler
Antwort 08.06.2007 von Peter Gauweiler CSU

(...) Vielen Dank für Ihre freundlichen Worte. Es mag sein, dass mein Abstimmungverhalten gegen den Einsatz von Tornados in Afghanistan nicht in jeder Parteizentrale auf ungeteilte Zustimmung gestoßen ist, aber darauf kam es mir auch nicht an. (...)

Portrait von Volker Kröning
Antwort 19.06.2007 von Volker Kröning SPD

(...) Das Risiko der Datenmanipulation durch staatliche Ermittlungsbehörden halte ich für gering, wenn auch nicht (niemals) ausgeschlossen. Der Gefahr durch kriminelle Spionage oder Sabotage durch einen rechtswidrigen Zugriff auf Ihre Computer sind sie bereits jetzt ausgesetzt. (...)

Portrait von Walter Riester
Antwort 29.03.2007 von Walter Riester SPD

(...) Alle produktunabhängigen Tester sind sich einig: Es gibt kein besseres Produkt am Markt, in dem sich Sicherheit und Rendite so optimal verbinden. Pech für jeden, der dieses Angebot nicht für sich nutzt. (...)

Portrait von Magnus Buhlert
Antwort 30.03.2007 von Magnus Buhlert FDP

(...) Ziel unserer Kampagne ist es, nicht nur Bürgerinnen und Bürger anzusprechen die im Auto sitzen, sondern auch Fußgänger und Fahrradfahrer. Wichtiger als der Kontrast auf den Plakaten ist, dass wir eine inhaltliche gute Politik machen, die im Kontrast zu Rot-Schwarz steht. Wir wollen u. (...)