Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Frage von Karl - Heinz R. • 05.09.2007
Frage an Bernd Scheelen von Karl - Heinz R. bezüglich Umwelt
Portrait von Bernd Scheelen
Antwort 21.09.2007 von Bernd Scheelen SPD

(...) Das auf dem Gelände der Bayer AG geplante Kraftwerk zeichnet sich dadurch aus, dass es ein Kraft-Wärme-Kopplungs-Kraftwerk ist. Es würde also nicht nur Strom erzeugt, sondern auch Wärme genutzt. (...)

Portrait von Ewa Klamt
Antwort 07.09.2007 von Ewa Klamt CDU

(...) Der Bundesrat hat sich in seinem Beschluss vom 15. Dezember 2006 für eine EU-Bodenschutzstrategie, jedoch gegen eine verbindliche Rahmenrichtlinie ausgesprochen, um bereits bestehende und bewährte nationale oder regionale Bodenschutzkonzepte nicht in Frage zu stellen. Auch die CDU/CSU-Gruppe im Europäischen Parlament setzt sich für eine Ablehnung der Richtlinie ein, um das funktionierende deutsche Bodenschutzgesetz zu erhalten. (...)

Portrait von Hans-Peter Mayer
Antwort 06.09.2007 von Hans-Peter Mayer CDU

Sehr geehrter Herr Piastowski,

ich habe Ihre Anfrage zuständigkeitshalber an Frau Ewa Klamt, die den Wahlkreis Loxstedt betreut, weitergeleitet.

Sie werden von ihrem Büro in Kürze eine Antwort erhalten.

Portrait von Sabine Bätzing-Lichtenthäler
Antwort 11.09.2007 von Sabine Bätzing-Lichtenthäler SPD

(...) Anders als früher und in anderen Ländern, ist das Recht zu streiken bei uns gesetzlich geregelt. Dies hat den Vorteil, dass ein Streik eben bei Friedenspflicht beispielsweise nicht möglich ist. (...)

Portrait von Martina Krogmann
Antwort 11.09.2007 von Martina Krogmann CDU

(...) Der Grund war eine zeitliche Überschneidung mit einem wichtigen Termin in meinem Wahlkreis: als Kreisvorsitzende Kreisvorsitzende der Mittelstandsvereinigungpräsidentin des MIT-Landesdelegiertentages in Stade. Da dies für die Region ein wichtiges Ereignis war und ich maßgeblich dafür verantwortlich war, den Landesdelegiertentag nach Stade zu holen, halte ich mein entschuldigtes Fehlen an der Abstimmung zum Emissionshandel an der Stelle für vertretbar. (...)