Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Manfred Zöllmer
Antwort 02.04.2007 von Manfred Zöllmer SPD

(...) Ich bin wie Sie der Meinung, dass die Bahnhofsgaststätte in Ihrer jetzigen Form erhalten bleiben sollte, da sie zweifelsohne ein beliebter und seriöser Treffpunkt für viele Bürgerinnen und Bürger darstellt. In einem persönlichen Brief an den Bahnvorstand habe ich mich entsprechend hierfür eingesetzt und hoffe mit Ihnen und den anderen Unterstützern, dass die Deutsche Bahn AG ihre diesbezügliche Entscheidung korregiert. (...)

Portrait von Uwe Beckmeyer
Antwort 09.05.2007 von Uwe Beckmeyer SPD

(...) Richtig ist: Die Abgeordneten entscheiden selbst über die Höhe der Diäten. (...) Meines Erachtens folgt das Modell der Alterversorgung von Politikern zu Unrecht dem Vorbild der Beamtenversorgung. (...)

Portrait von Joachim Pfeiffer
Antwort 02.05.2007 von Joachim Pfeiffer CDU

(...) Ich setze mich für den Bau des Nord-Ost-Ring ein, weil ich ihn für dringend notwendig halte. Denn ein leistungsfähiges Straßennetz ist für die Wirtschaftsregion Stuttgart von zentraler Bedeutung. Und nur durch die Bündelung des Verkehrs auf einer leistungsfähigen Trasse werden die Ortsdurchfahrten spürbar entlastet. (...)

Portrait von Rolf Mützenich
Antwort 02.04.2007 von Rolf Mützenich SPD

(...) Es geht also bei den Plänen zur Unternehmensteuerreform keineswegs um Steuergeschenke für Unternehmen. Im Gegenteil: Mit der geplanten Reform stellen wir sicher, dass die Unternehmen auch in Zukunft einen angemessenen finanziellen Beitrag zur Finanzierung unseres Gemeinwesens leisten. (...)

Portrait von Carsten Müller
Antwort 24.04.2007 von Carsten Müller CDU

(...) Ihren Ausführungen kann ich so nicht zustimmen. Ihre Annahme, dass bei Einführung des § 1601 des Bürgerlichen Gesetzbuches im Jahr 1900 keine Sozialversicherungspflicht bestanden hätte, ist unzutreffend. Bereits im Jahr 1883 wurde durch den damaligen Reichskanzler Bismarck die gesetzliche Krankenversicherungen in Deutschland eingeführt, 1884 folgte die Unfallversicherungspflicht sowie im Jahr 1889 die Einführung der gesetzlichen Rentenversicherung. (...)

Portrait von Angelika Brunkhorst
Antwort 13.04.2007 von Angelika Brunkhorst FDP

(...) Das widerspricht den Zielen von Hartz IV. Mindestlöhne führen tendenziell auch zu höheren Preisen, schwächen die Kaufkraft und führen im Ergebnis zu weiteren Nachfrageausfällen, die wiederum die Schaffung neuer Arbeitsplätze verhindern. (...)