Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Hubertus Heil
Antwort 03.02.2025 von Hubertus Heil SPD

Das Bürgergeld ist eine Leistung der Grundsicherung für Arbeitsuchende. Dabei handelt es sich um ein Fürsorgesystem, dessen Leistungen dazu bestimmt sind, gegenwärtige Bedarfe zu decken bzw. eine aktuelle Hilfebedürftigkeit zu beseitigen.

Portrait von Peter Wilhelm Patt
Antwort 07.08.2024 von Peter Wilhelm Patt CDU

Für eine Erhöhung des Rundfunk Beitrags sehe ich keinen Grund.
Alle Einkünfte sind steuerbar.

Portrait von Oliver Hildenbrand
Antwort 26.08.2024 von Oliver Hildenbrand BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Den Tierschutz zu verbessern hat für uns Grüne eine hohe Priorität.

Portrait von Torben Braga
Antwort 07.08.2024 von Torben Braga AfD

Ich verweise auf meine erst kürzlich veröffentlichte Beantwortung einer Frage zum selben Themenkomplex.

Frage von Simone K. A. • 07.08.2024
Wie viel hat ihre Dienstreise nach Japan gekostet?
Portrait von Lina Seitzl
Antwort 12.11.2024 von Lina Seitzl SPD

Die Abrechnung hat eine Weile gedauert, aber jetzt kann ich Ihnen im Folgenden die Kosten der Delegiertenreise nach Japan offenlegen.

Portrait von Stefan Engel
Antwort 15.08.2024 von Stefan Engel SPD

Koalitionen mit Parteien, die erwiesenermaßen rechtsextrem sind oder als entsprechender Verdachtsfall gelten, kommen für mich und die SPD nicht in Frage.