Zum Beispiel ist Aufklärung und Sensibilisierung sehr wichtig. Schulen und Gemeinschaften sollten Programme anbieten, um Schüler und Erwachsene über die Auswirkungen und Folgen von Cyber-Mobbing aufzuklären.
Ich stimme Ihnen zu, dass wir die Pflege jetzt zukunftsfest machen müssen.
Ihnen ist sicher bekannt, dass dieser Gesetzesentwurf das Bundeskabinett nicht passiert hat - auch weil die FDP Bedenken hinsichtlich mancher Neuregelungen hatte. Vorgebracht wurden etwa negative Folgen für den Agrarstandort, der hohe Erfüllungsaufwand des Gesetzentwurfs, auch für die hiesigen Landwirte, sowie etwaige Auswirkungen auf die internationale Wettbewerbsfähigkeit des Wissenschafts- und Forschungsstandortes.
Zu Beginn dieser Legislaturperiode haben wir uns das Ziel gesetzt, eine umsetzungsorientierte Tierschutzstrategie zu entwickeln, die alle relevanten Bereiche abdeckt: von der Landwirtschaft über Heimtiere bis hin zu Tierversuchen. Unser Fokus liegt dabei auf konkreten Maßnahmen, die direkt zur Verbesserung des Tierwohls beitragen.
Ich möchte nochmal deutlich betonen: ich kämpfe gegen keine demokratische Partei, sondern gegen die Normalisierung des Faschismus.
Derzeit befinden wir uns noch in diversen Gesprächen zur Säule II des CanG. Bitte haben Sie Verständnis dafür, dass ich hierzu keine detaillierten Informationen geben kann.