Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) Eine erfolgreiche Integration ist im Interesse von uns allen. Unsere Gesellschaft kann die offensichtlichen Ungerechtigkeiten nicht mehr ignorieren. (...)

(...) Verweisen möchte ich aber auf den „Aktionsplan zur Umsetzung der HIV/ Aids-Bekämpfungsstrategie“ der Bundesregierung, die hierdurch versucht, einen wesentlichen Beitrag zur Umsetzung der Milleniumentwicklungsziele zu leisten. Nähere Informationen finden Sie in der Drucksache 16/ 4650, die Sie auf der Homepage www.bundestag.de abrufen können. (...)

(...) Armutsbekämpfung steht im Vordergrund der Entwicklungspolitik. Denn Armut ist Ursache und Folge von gewaltsamen Konflikten. Die „Milleniumsziele“ der UN, die unter anderem die Halbierung von Armut und Hunger, Grundschulbildung für alle und die Gleichstellung der Geschlechter anstreben, unterstützt die Bundesregierung mit einem „Aktionsprogramm 2015“. (...)

(...) Zu der Anhörung des Rechtsausschusses war auch Felix Lindner, Geschäftsführer der Sicherheitsberatungsfirma SABRE Labs GmbH, eingeladen. Er hat die Interessen derjenigen vertreten, die Netzwerke betreuen und Sicherheitslücken aufspüren. (...)

(...) Dabei soll eine Staffelung umgesetzt werden, bei der sichergestellt ist, dass zukünftig jemand, der jahrzehntelang Beiträge gezahlt hat, deutlich länger Arbeitslosengeld I erhalten kann als jemand, der nur kurz gearbeitet und Beiträge gezahlt hat. Danach ist es grundsätzlich ein Anliegen der Union, die Bezugsdauer des Arbeitslosengeldes I an die Dauer der Beitragszahlungen auszurichten. Die politische Diskussion darüber, wie eine solche Staffelung aussehen könnte, dauert gegenwärtig noch an. (...)

(...) Allerdings habe ich noch niemanden umgebracht und habe so etwas auch nicht vor. Ich kann auch niemanden zwingen, so zu denken wie ich. Aber zu einer Demokratie gehört, alternative Vorschläge zu unterbreiten. (...)