Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Christian Bartelt
Antwort 09.01.2025 von Christian Bartelt FDP

Ich kann Ihre Bedenken rund um den Schutz Ihrer hoch sensiblen persönlichen Gesundheitsdaten nachvollziehen. Ich möchte Ihnen dennoch mitgeben, dass der Ausleitung von Versorgungdaten aus der elektronischen Patientenakte an das Forschungsdatenzentrum widersprochen werden kann. Sie können die ePA also auch ohne die Ausleitung von Gesundheitsdaten nutzen.

Portrait von Stephan Brandner
Antwort 22.12.2024 von Stephan Brandner AfD

Wir sind der Meinung, jeder sollte das Auto fahren, was er mag. Die Förderung der erneuerbaren Energien wird es mit uns nicht geben. Wir stehen für Technologieoffenheit statt Einseitigkeit.

Frage von Patrick B. • 30.11.2024
Wie wollen Sie Innovationen zum Klimaschutz anregen?
Portrait von Julia Klöckner
Antwort 12.12.2024 von Julia Klöckner CDU

Wir als CDU/CSU-Bundestagsfraktion setzen auf eine innovative und technologieoffene Klimapolitik. Wir wollen Unternehmen die Möglichkeit geben, neue Lösungen zu entwickeln und umzusetzen. Dabei ist es wichtig, frühzeitig Anreize zu schaffen, wie es bereits in anderen Ländern erfolgreich praktiziert wird. Nur so können wir eine nachhaltige Wirtschaft aufbauen.

Portrait von Sevim Dağdelen
Antwort 05.02.2025 von Sevim Dağdelen BSW

Mehrere in Gaza getötete israelische Soldaten hatten wohl auch die deutsche Staatsbürgerschaft. Das BSW fordert einen Waffenstopp für Israel.

Portrait von Stephan Brandner
Antwort 22.12.2024 von Stephan Brandner AfD

Natürlich würde ich die Einladung annehmen - eine solche kommt aber nicht. Vor allem wahrscheinlich deshalb weil ich grille und nicht gegrillt werde. :-)

Das Bild zeigt Sonja Eichwede, SPD_Bundestagskandidatin WK 60 vor einer roten Backsteinwand in Brandenburg an der Havel
Antwort 17.12.2024 von Sonja Eichwede SPD

Grundsätzlich ist Deutschland verpflichtet, einen internationalen Haftbefehl auszuführen. Dies ist allerdings eine Exekutivaufgabe, die den zuständigen Behörden und der Regierung obliegt.