Antwort 19.09.2024 von Nils Schmid SPD
Es gibt keinen Zahlungsstopp für deutsche Ukraine-Hilfen. Die zusätzliche Finanzhilfe von rund 50 Mrd soll vor Ende 2024 zur Verfügung stehen.
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Antwort 17.09.2024 von Stephan Brandner AfD
Einige Ihrer Fragen werden hier beantwortet:
Antwort 19.08.2024 von Sören Gerulat FDP
Ich unterstützte den freien Zugang zu analogen Alternativen, lehnend aber ein verfassungsmäßiges „Recht auf ein analoges Leben“ ab.
Antwort 20.08.2024 von Svend Arno Heuermann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Die Digitalisierung birgt sowohl Vor- als auch Nachteile, darf aber niemanden ausgrenzen.
Antwort 10.09.2024 von Hanka Mittelstädt SPD
Da viele Digitalisierungsprozesse auch auf der Bundesebene oder in anderen Bundesländern entwickelt werden, ist eine Verfassungsänderung auf der Ebene des Landes Brandenburg nicht sinnvoll.
Antwort 20.08.2024 von Wolfgang Roick SPD
Es ist zum Beispiel geplant, im Bereich zwischen Neupetershain und Drebkau ein zusätzliches Gewerbegebiet mit Strukturmitteln einzurichten.