Antwort 21.02.2025 von Robin Wagener BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Kurzfristig sehe ich für die notwendigen Hilfen keine tragfähige Alternative zu UNRWA, obwohl auch mich die Vorwürfe beunruhigen
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Antwort 02.09.2024 von Claudia Raffelhüschen FDP
Ich bitte freundlich um Konkretisierung der Frage, um eine qualifizierte Antwort geben zu können.
Antwort 17.02.2025 von Chantal Kopf BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
In den Ausschüssen wird über Gesetzesentwürfe beraten, welche bspw. auch die Frage der Integration und Regulierung digitaler Technologien zum Gegenstand haben können.
Antwort 10.09.2024 von Petra Pau Die Linke
Im Idealfall sorgt die Ausschussarbeit dafür, dass die Gesetzgebung sowohl technologische Innovation als auch den Schutz von Grundrechten berücksichtigt.
Antwort 16.10.2024 von Christian Dürr FDP
Durchschnittlich ist es allerdings richtig, dass die Beiträge in der PPV niedriger sind. Das liegt daran, dass die PPV kapitalgedeckt ist und die SPV umlagefinanziert.
Antwort 02.09.2024 von Andreas Winhart AfD
Hier greift die Selbstverwaltung der Kommunen. Sie sollten sich daher am besten an ihren Bürgermeister oder an die Stadt- / Gemeinderäte wenden.