Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Werner B. • 22.12.2025
Wie erklärt sich, dass in der Altersversorgung Beamte um ein Vielfaches besser gestellt sind als Rentner und was würden die Linken gegen diese Gerechtigkeitslücke tun?
Portrait von Ines Schwerdtner
Antwort 06.01.2026 von Ines Schwerdtner Die Linke

Die Linke fordert eine gesetzliche Rentenversicherung, in die alle einzahlen - auch Beamte, Politiker und Selbstständige.

Frage von Christof S. • 22.12.2025
Sehen Sie das Spannungsfeld zwischen Parteizugehörigkeit als führendes Mitglied einer Partei, die die Inklusionsstrategie der Gegenwart programmatisch ablehnt und Einsatz als Schulbegleiter?
Portrait von Martina Holzner
Antwort 09.01.2026 von Martina Holzner SPD

Für uns ist klar: Inklusion ist ein Menschenrecht und eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe. Sie darf nicht infrage gestellt oder relativiert werden. Politisch setzen wir uns daher weiterhin entschieden für eine inklusive Bildung und eine Schule der Vielfalt ein.

Frage von Prof. Dr. Thomas C. • 22.12.2025
Sollte der Leistungsteil dienstlicher Beurteilungen nach der Maxime ‚Leistung = Arbeit : Zeit‘ ausgerichtet und der Befähigungsteil primär auf die Ergebnisse von IQ-Tests gestützt werden?
Portrait von Franziska Hoppermann
Antwort 13.01.2026 von Franziska Hoppermann CDU

IQ-Tests sind von dienstlichen Beurteilungen zu unterscheiden, da letztere auf konkret gezeigten dienstlichen Leistungen und Fähigkeiten in einem längeren Zeitraum beruhen und nicht isoliert auf kognitiven Fähigkeiten in bestimmten Bereich.

Frage von Prof. Dr. Thomas C. • 22.12.2025
Sollte der Leistungsteil dienstlicher Beurteilungen nach der Maxime ‚Leistung = Arbeit : Zeit‘ ausgerichtet und der Befähigungsteil primär auf die Ergebnisse von IQ-Tests gestützt werden?
Portrait von Jeanne Dillschneider
Antwort 08.01.2026 von Jeanne Dillschneider BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Die Grünen haben der Grundgesetzänderung zugestimmt, damit die Verteidigungsfähigkeit gesteigert wird.

Frage von Prof. Dr. Thomas C. • 22.12.2025
Sollte der Leistungsteil dienstlicher Beurteilungen nach der Maxime ‚Leistung = Arbeit : Zeit‘ ausgerichtet und der Befähigungsteil primär auf die Ergebnisse von IQ-Tests gestützt werden?
Portrait von Fabio De Masi
Antwort 22.12.2025 von Fabio De Masi BSW

Bezahlung gemäß IQ-Test ist kein sinnvoller Vorschlag

Frage von Tim C. • 21.12.2025
Liegt aus ihrer Sicht die Zukunft der baden-württembergischen Autoindustrie in Elektroautos oder Verbrennerautos? Was bedeutet für Sie der Begriff Technologieoffenheit?
Portrait von Andreas Stoch
Antwort 12.01.2026 von Andreas Stoch SPD

Mit den erwarteten Änderungen der EU kommt es sicher nicht zu einer völligen Kehrtwende bei der Zukunft des Automobils.