Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Andrea Nahles
Antwort 23.09.2010 von Andrea Nahles SPD

(...) natürlich sind wir uns im Klaren, dass wenn weiterhin durchschnittlich rund 80 Prozent der Menschen über 60 Jahre nicht mehr sozialversicherungspflichtig beschäftigt sind, eine Anhebung des Renteneintrittsalters aus demografischen Gründen auf das 67. Lebensjahr lediglich wie eine drastische Rentenkürzung wirkt. (...)

Portrait von Volker Wissing
Antwort 03.09.2010 von Volker Wissing parteilos

(...) Eine dauerhafte Absicherung sämtlicher Sparguthaben bei allen deutschen Geldinstituten würde den Staat überfordern. Aus diesem Grund halte ich es für richtig und notwendig, dass ein Rest Eigenverantwortung für die Anlage ihres Geldvermögens bei den Sparerinnen und Sparern verbleibt. (...)

Portrait von Andrea Nahles
Antwort 23.09.2010 von Andrea Nahles SPD

(...) B. führt eine solche Herangehensweise zu einer Benachteiligung von Menschen, die nicht gleich eine Ausbildung bekommen und aus diesen Gründen später ins Berufsleben starten müssen. (...)

Portrait von Gerda Hasselfeldt
Antwort 29.09.2010 von Gerda Hasselfeldt CSU

(...) Durch die ergriffenen Maßnahmen zur Unterstützung Griechenlands wurden m.E. (...) Nach der „No-Bailout-Klausel“ des EU-Vertrages darf kein Land des Euro-Raumes gezwungen werden, die Schulden eines anderen Landes zu übernehmen. (...)

Portrait von Jan Korte
Antwort 01.09.2010 von Jan Korte Die Linke

(...) ich teile die Auffassung die der Autor der „Jahrhundertlüge“ aufstellt nicht. Zum einen ist deutlich erkennbar, aus welchen Gründen und zu welchem Zweck der Autor diese These vertritt und zum anderen ist diese Auffassung in tatsächlicher, politischer und rechtlicher Hinsicht falsch. (...)

Portrait von Harald Weinberg
Antwort 16.09.2010 von Harald Weinberg Die Linke

(...) Dies ist umso problematischer, als wir einen sozialen Prozess erleiden, bei dem die Armen nicht nur zahlmäßig anwachsen, sondern auch noch ärmer werden. Zu befürchten ist also ein Teufelskreis: niedrige Einkommen der sog. Referenzgruppe führen zu unzureichenden Regelleistungen bei Hartz IV und dies fördert wiederum die Ausweitung des Niedriglohnsektors. (...)