Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Sehr geehrter Herr Jakob,

ich bedanke mich für Ihre Anfrage.

(...) gerne beantworte ich Ihre Fragen zum Bau der Ethylen Pipeline Süd. (...) wurde festgestellt, dass die Planungen dem Stand der Technik und den erforderlichen Sicherheitsbestimmungen entsprechen. (...)

(...) Ich habe immer gefordert, daß zunächst in Verhandlungen eine Einigung zwischen den beteiligten Unternehmen und den Eigentümern der Grundstücke gesucht wird. (...) Zuletzt war ich in Lindach um eine Verlegung der Trasse bemüht, was letztlich auch gelang. (...)

(...) Diese Forderung nach Schließung von Steuerschlupflöchern zielt auf eine Verbreitung der steuerlichen Bemessungsgrundlage für die Unternehmensbesteuerung. Mit ihrer Steuergesetzgebung hat die SPD diese Linie bereits in den letzten Jahren verfolgt. (...)

(...) Allen Interessierten ist klar, wer der Verfasser ist. Insofern sind die getätigten Aussagen aus meiner Sicht vollkommen in Ordnung. (...)

(...) Bei der Open University handelt es sich aber gerade um eine im weiten Sinne „offene Universität“, insoweit als für die Einschreibung in die grundständigen Studiengänge keinerlei konkretisierter Eignungsbeleg gefordert wird. Zudem können die Studienzeiten in der Regel beliebig, ganz nach persönlichen Bedürfnissen, Ausbildungsengagement und Motivation ausgedehnt werden. (...)