Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Karl Schiewerling
Antwort 10.11.2010 von Karl Schiewerling CDU

(...) Grundsätzlich handelt es sich bei den von Ihnen angesprochenen Versicherungen um solche, die auf dem Gebiet des Privatrechts im Namen der Vertragsfreiheit sowohl von Anbietern wie auch den Verbrauchern freiwillig geschlossen werden. Eingeschränkt wird die Vertragsfreiheit bereits durch verschiedene Gesetze. (...)

Portrait von Brigitte Pothmer
Antwort 01.11.2010 von Brigitte Pothmer BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Seit 2001 ist die Absicherung gegen Berufsunfähigkeit nicht mehr Bestandteil der gesetzlichen Rentenversicherung (allerdings blieb es für Beschäftigte über damals 40 Jahren aus Vertrauensschutzgründen bei der bisherigen Regelung). (...)

Portrait von Ulla Jelpke
Antwort 14.10.2010 von Ulla Jelpke Die Linke

(...) Auch hier gibt es unterschiedliche Fristen und Regelungen, weshalb keine pauschalen Angaben möglich sind. Eine Beendigung des AuBeendigung des Aufenthaltshörigen türkischer Staatsangehöriger mit gefestigtem Aufenthaltsstatus ist deshalb bereits nach wenigen Jahren in der Tat kaum noch möglich - jedenfalls nicht wegen fehlender Lebensunterhaltssicherung. (...)

Frage von Maike K. • 13.10.2010
Frage an Daniel Bahr von Maike K. bezüglich Umwelt
Portrait von Daniel Bahr
Antwort 15.02.2011 von Daniel Bahr FDP

(...) Die FDP steht für eine Umweltpolitik, die auf Sachverstand und weniger auf Ideologie basiert. Dies zeigt sich beispielsweise in dem Energiekonzept, dass die Bundesregierung im letzten Jahr auf den Weg gebracht hat. (...)