Antwort 03.12.2010 von Sabine Weiss CDU
Sehr geehrter Herr Wagner,
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 26.10.2010 von Stefan Kaufmann CDU
(...) Ansonsten gilt: Die Polizei hat grundsätzlich auch das Recht, sog. unmittelbaren Zwang anzuwenden. (...)
Antwort 25.10.2010 von Andrea Nahles SPD
(...) ja, wir sind für den Beitritt. (...)
Antwort 25.10.2010 von Christian Lindner FDP
(...) diese Diskussion ist mittlerweile gut anderthalb Jahrzehnte alt; hinzu kommt, dass das Thema im Zuge der Debatten um Günter Grass und Walter Jens in der jüngeren Vergangenheit umfassend öffentlich erörtert wurde. Ich sehe vor diesem Hintergrund keine Notwendigkeit für eine neuerliche Erörterung in diesem Rahmen. (...)
Antwort 28.10.2010 von Mechthild Dyckmans FDP
(...) Allein im Oktober 2010 habe ich auf elf Fragen geantwortet. Natürlich werde ich nach und nach - wie bisher - alle Fragen beantworten. (...)
Antwort 29.10.2010 von Katja Mast SPD
(...) Unser sozialdemokratisches Ziel ist es, die Menschen in Arbeit zu bringen und dafür zu sorgen, dass sie von ihrer Hände Arbeit leben können. Um dieses Ziel zu erreichen, brauchen wir auch eine gute Arbeitsvermittlung. Das Engagement und der Fleiß der gut qualifizierten Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in den JobCentern vor Ort ist eine Grundlage für den Erfolg für die Vermittlung in Arbeit. (...)