Antwort 03.11.2010 von Arif Ünal BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) Da ich Abgeordneter des Landtags bin, kann ich nicht für den Bundespräsidenten sprechen bzw. mich in sein Aufgabengebiet einmischen. (...)
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 04.11.2010 von Ksenija Bekeris SPD
(...) Das Hertie-Gebäude am Barmbeker Bahnhof ist in der Tat ein Ärgernis. Das Gebäude ist privates Eigentum. (...)
Antwort 01.12.2010 von Julia Klöckner CDU
(...) Bezüglich Ihrer Frage kann ich Ihnen das Folgende sagen: Studiengebühren sind für die rheinland-pfälzische CDU kein Thema. (...)
Antwort 29.10.2010 von Marlies Volkmer SPD
(...) es bleibt das Ziel eines Beitritts der Türkei in die EU. (...)
Antwort 03.11.2010 von Joachim Hanisch FREIE WÄHLER
(...) Die Freien Wähler haben dem Gesetzentwurf zur Einführung einer unbegrenzten Vergnügungssteuer zugestimmt. Wir sind der Meinung, dass den Gemeinden endlich ein effektives Instrumentarium zur Verfügung gestellt werden muss, um die Errichtung von neuen Spielhallen wenigstens etwas steuern zu können. (...)
Antwort 25.10.2010 von Hans-Christian Ströbele BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) Selbstverständlich kann ich nicht garantieren, was Grüne im Stuttgarter Landtag oder in einer Regierung tun werden und welche Kompromisse Sie eingehen müssen. Ich weiß auch nicht, ob es möglich sein wird, die Voraussetzungen für einen Volksentscheid in Baden-Württemberg zu schaffen bzw. zu verbessern. (...)