Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Stephan Brandner
Antwort 29.10.2024 von Stephan Brandner AfD

Wir finden es wunderbar, wenn Menschen sich in der AfD engagieren. Ob sie einen Migrationshintergrund haben oder nicht, ist uns völlig egal. Jeder, der sich für sein Land engagieren will, ist herzlich in der AfD willkommen.

Portrait von Patricia Lips
Antwort 15.11.2024 von Patricia Lips CDU

Journalismus soll eine Kontrollfunktion gegenüber dem Staat ausüben und muss daher von diesem und von Steuervergünstigungen unabhängig sein

Portrait von Philip Krämer
Antwort 04.11.2024 von Philip Krämer BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Das Bundesministerium der Finanzen hat hierzu den Vorschlag gemacht, journalistische Initiativen als Erweiterung des Bildungszwecks untergesetzlich mit einem Anwendungserlass zu regeln. Dieser Schritt ist ein guter Ansatz, um das Ziel des Koalitionsvertrages umzusetzen.

Portrait von Jens Zimmermann
Antwort 31.10.2024 von Jens Zimmermann SPD

Die Ampelparteien haben sich darauf geeinigt, Rechtssicherheit für den gemeinnützigen Journalismus zu schaffen. Dafür setzen wir uns auch weiterhin ein.

Portrait von Christian Dürr
Antwort 22.11.2024 von Christian Dürr FDP

Aus meiner Sicht spricht nichts dagegen, freiwillige Einzahlungen in die Rentenversicherung zuzulassen, um die ansonsten entstehenden Lücken zu schließen.

Portrait von Hubertus Heil
Antwort 10.02.2025 von Hubertus Heil SPD

Für Pflegepersonen, die nicht erwerbsmäßig eine oder mehrere pflegebedürftige Personen mit mindestens Pflegegrad 2 wenigstens zehn Stunden wöchentlich in häuslicher Umgebung pflegen, werden Beiträge zur Rentenversicherung von der Pflegeversicherung gezahlt