Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

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Frage von Julius B. • 29.10.2010
Frage an Bärbel Kofler von Julius B. bezüglich Recht
Portrait von Bärbel Kofler
Antwort 23.11.2010 von Bärbel Kofler SPD

(...) Als Ersatz für den Zivildienst will die Bundesfamilienministerin einen neuen, gemeinnützigen Dienst schaffen. Die Pläne für diesen sogenannten Bundesfreiwilligendienst, der dann neben die bewährten Formate Freiwilliges Soziales Jahr (FSJ) und Freiwilliges Ökologisches Jahr (FÖJ) treten soll, sind nicht ausgereift. (...)

Portrait von Markus Söder
Antwort 15.11.2010 von Markus Söder CSU

(...) Von den bekannten vCJK-Patienten aus Irland und den USA haben die meisten während der BSE-Epidemie längere Zeit im Vereinigten Königreich gelebt. Es wird deshalb vermutet, dass sich diese Patienten die Krankheit dort, und nicht in den genannten Ländern, zugezogen haben. (...)

Portrait von Lutz Mohaupt
Antwort 01.11.2010 von Lutz Mohaupt CDU

(...) zu aktuellen politischen Fragen nimmt der Abgeordnete der Hamburgischen Bürgerschaft Dr. Mohaupt in Rücksichtnahme auf sein Amt als Präsident der Bürgerschaft nicht Stellung. (...)

Portrait von Ekkehardt Wersich
Antwort 02.11.2010 von Ekkehardt Wersich CDU

(...) Ich füge hinzu, dass ich es persönlich aus meinen Tätigkeiten garnicht anders kenne, als das Weihnachtsgeld abhängig von der wirtschaftlichen Lage gezahlt wird. Das System der "Banker" ist wohl nicht nur für mich unverständlich und nicht nachvollziehbar. (...)

Portrait von Olaf Böttger
Antwort 08.11.2010 von Olaf Böttger CDU

(...) ja, ich werde der Streichung des Weihnachtsgeldes zustimmen, weil Hamburg bekanntlich ein erhebliches Haushaltsproblem hat und die Ausgabenstruktur des Hamburger Haushalts nennenswerte Einsparungen ohne Einbeziehung der Personalkosten kaum möglich macht. (...)