Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Michael N. • 06.11.2010
Frage an Beate Merk von Michael N. bezüglich Recht
Portrait von Beate Merk
Antwort 27.12.2010 von Beate Merk CSU

(...) Dies liege zum einen darin begründet, dass die Bay-erische Vermessessungsverwaltung nur Senkrechtaufnahmen (Orthofotos) und gerade keine Ansichten von Häuserfassaden oder Schrägansichten anbiete. Zum anderen seien die Aufnahmen der Bayerischen Vermessungsverwaltung erheblich weniger auflösend als diejenigen, die etwa bei dem Dienst „Google Street View“ im Internet einsehbar sind. (...)

Portrait von Wolfgang Schäuble
Antwort 08.12.2010 von Wolfgang Schäuble CDU

(...) Die Möglichkeit, nur alle zwei Jahre eine Steuererklärung abzugeben, soll nicht verpflichtend sein. Wer möchte, etwa weil er eine Erstattung erwartet, soll auch weiterhin seine Erklärung jährlich abgeben können. (...)

Portrait von Barbara Stamm
Antwort 18.11.2010 von Barbara Stamm CSU

(...) Die Fraktionen des Bayerischen Landtags erhalten - wie im Übrigen auch die des Bundestages und der anderen Landesparlamente - zur Wahrnehmung ihrer Aufgaben und zur Deckung ihres allgemeinen Bedarfs Zuschüsse, deren Höhe vom Gesetzgeber im Haushaltsplan festgesetzt wird. Rechtsgrundlage in Bayern ist das Bayerische Fraktionsgesetz (BayFraktG); für die Gewährung der Zuschüsse sind Art. (...)

Portrait von Christian Lindner
Antwort 05.11.2010 von Christian Lindner FDP

(...) bitte wenden Sie sich an einen Experten, der sich mit diesem Thema befasst; einen solchen würde ich am historischen oder auch politikwissenschaftlichen Institut einer Hochschule vermuten. Zudem gibt es Literatur, etwa das Buch "Besatzungsrecht im wiedervereinten Deutschland: Abbauprobleme und Restbestände" von Michael Rensmann. (...)

Frage von Kurt N. • 05.11.2010
Frage an Andrea Nahles von Kurt N. bezüglich Recht
Portrait von Andrea Nahles
Antwort 24.11.2010 von Andrea Nahles SPD

(...) ich gehe davon aus, dass Sie in einer Bibliothek genügend Literatur finden, in der Sie Fakten zu den von Ihnen gemeinten Besatzungsrechten nachlesen und recherchieren können. (...)

Frage von Kurt N. • 05.11.2010
Frage an Gregor Gysi von Kurt N. bezüglich Recht
Portrait von Gregor Gysi
Antwort 09.11.2010 von Gregor Gysi Die Linke

Sehr geehrter Herr Neumaier,

Ihre Nachricht vom 5. November hat mich erreicht.

Ich habe sie zuständigkeitshalber an unseren fachpolitischen Politiker unserer Fraktion weitergeleitet.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Gysi