Frage an Gregor Gysi von Kurt N. bezüglich Recht
Sehr geehrter Herr Dr. Gysi,
bezüglich der Besatzungsrechte hätte ich die folgende Fragen:
a. Wann wurden welche Besatzungsrechte aufgehoben?
b. Bestehen zur Zeit noch Besazungsrechte und wenn ja, welche?
Ich wäre Ihnen dankbar, wenn Sie mir diese Fragen mit Quellenhinweis hinreichend beantworten könnten.
Mit freundlichen Grüßen aus der Pfalz von
Kurt Neumaier
Sehr geehrter Herr Neumaier,
Ihre Nachricht vom 5. November hat mich erreicht.
Ich habe sie zuständigkeitshalber an unseren fachpolitischen Politiker unserer Fraktion weitergeleitet.
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Gysi
Weitere Fragen an Gregor Gysi
Im Auswärtigen Ausschuss habe ich ihn danach gefragt. Er versuchte dann den Begriff anders zu erklären. Aber immerhin ist mir aufgefallen, dass er ihn nicht wieder benutzt hat.
Ich werde die Kolleginnen und Kollegen meiner Fraktion, die im Verkehrsausschuss des Bundestages sitzen, bitten, auch dort auf einen zügigen Abschluss der Arbeiten zu drängen.
Inzwischen wurde ja die Bahnunterführung doch noch eröffnet. Dennoch hat der Bau viel zu lange gedauert und war eine unzumutbare Belastung für die Bürgerinnen und Bürger.
Trotzdem gehen fast alle bei Ihren Zahlen immer von dem Angriff vor drei Jahren aus.