Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Klaus-Peter Hesse
Antwort 08.12.2010 von Klaus-Peter Hesse CDU

(...) Üblich ist, dass die am Markt agierenden Teilnehmer denselben stets und intensiv beobachten. Die daraus gewonnenen Erkenntnisse fließen in den Sondierungsgesprächen, die im Vorwege von konkreten Vertragsverhandlungen geführt werden, mit ein. Dieser Grundsatz betrifft übrigens nicht nur den Markt für Verkehrsdienstleistungen, sondern nahezu alle Bereiche. (...)

Portrait von Tom Koenigs
Antwort 02.02.2011 von Tom Koenigs BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Ich stimme Ihnen zu, dass irreführende und klischeebesetzte Begriffe in der Diskussion über Drogenpolitik vermieden werden sollten. Der Begriff „Rauschgift“ kommt in dem von mir verfassten Artikel nicht vor. Auf die Wahl der Artikelüberschrift einer Zeitungsredaktion habe ich keinen Einfluss. (...)

Portrait von Anette Kramme
Antwort 07.12.2010 von Anette Kramme SPD

(...) Ihr Argument „Verbraucherschutz“ ist dennoch nicht grundsätzlich falsch. In Deutschland z.B. gilt seit Mai 2007 das Vermittlergesetz. (...)

Portrait von Martin Lindner
Antwort 23.02.2011 von Martin Lindner FDP

(...) Für Ihre persönliche Situation habe ich Verständnis. Die Aufnahme einer Tätigkeit darf gerade für qualifizierte und motivierte Fachkräfte nicht an der Anerkennung von Bildungsabschlüssen scheitern. Die FDP-Fraktion setzt sich daher verstärkt für geförderte Maßnahmen zur Anpassungs- oder Nachqualifizierung ein. (...)

Portrait von Martina Gregersen
Antwort 21.12.2010 von Martina Gregersen BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) In Berlin und in einigen anderen Städten gibt es die Fahrradmitnahme nur kostenpflichtig oder als günstige Monatskarte zu haben. Ich kann nur Mutmaßen ob die kostenpflichtige Mitnahme zur Verringerung oder Erhöhung der Fahrradmengen in den Bahnen beiträgt. (...)

Portrait von Harald Terpe
Antwort 16.11.2010 von Harald Terpe BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Bereits heute trägt Windstrom im großen Maßstab dazu bei, den Börsenpreis für Strom, der letztlich über den Verbraucherpreis entscheidet, zu senken. Weil an der Strombörse nur die Betriebskosten der Kraftwerke zählen, ist erneuerbar erzeugter Strom dort sehr günstig - vor allem auch weil er keine teuren Brennstoffe benötigt. (...)