Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Karl-Heinz H. • 27.01.2011
Frage an Uwe Schummer von Karl-Heinz H. bezüglich Finanzen
Portrait von Uwe Schummer
Antwort 11.02.2011 von Uwe Schummer CDU

(...) Die Besatzung lernt mit den Naturgewalten umzugehen. Ohne die Gorch Fock würde die maritime Offiziersausbildung auf einem anderen Schulschiff stattfinden, so dass eine Kostenersparnis kaum eintritt. Trotz eventuellem menschlichen Fehlverhaltens durch Ausbilder halte ich die Institution Gorch Fock weiterhin für sinnvoll und eine wichtige Erfahrung in einem schwierigen Ausbildungsbereich der Bundeswehr. (...)

Portrait von Wolfgang Schäuble
Antwort 21.02.2011 von Wolfgang Schäuble CDU

(...) Im Falle der von Ihnen angesprochenen Deutschen Bahn AG wird die Bundesrepublik Deutschland als Alleineigentümerin in diesem Jahr erstmals eine Dividende erhalten. Die wirtschaftliche Situation des Unternehmens erlaubt es, dem Eigentümer eine angemessene Dividende aus den erzielten Gewinnen auszuschütten. (...)

Portrait von Marieluise Beck
Antwort 16.05.2011 von Marieluise Beck BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Grundsätzliche Kritik an den Umweltzonen ist jedoch das falsche Signal für eine Verkehrspolitik, die nicht nur Mobilität, sondern Umwelt und Gesundheit im Blick hat. Vielmehr sind konstruktive Vorschläge für die effektive Ausgestaltung der Umweltzonen, für einfache, transparente und wirksame Verfahren gefragt. (...)

Antwort 30.01.2011 von Katrin Schubring-Salazar Diaz Die Linke

(...) Dazu gehört die Senkung der Fahrpreise und die Einführung eines echten Sozialtickets. Insbesondere müssen die Taktzeiten aller öffentlichen Verkehrsmittel deutlich verkürzt werden, auch spät abends, da immer mehr Menschen bis in die Nacht arbeiten. (...)

Portrait von David McAllister
Antwort 08.02.2011 von David McAllister CDU

(...) Die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts bleibt daher abzuwarten. Die Landesregierung kann eine Beschleunigung dieser Musterverfahren nicht bewirken, weil die Terminierung und Entscheidung nicht in ihrer Hand liegt. (...)