Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Sabine Bätzing-Lichtenthäler
Antwort 09.02.2011 von Sabine Bätzing-Lichtenthäler SPD

(...) Soweit ich die Problematik der Flohmärkte am Rande in der Presse verfolgt habe, gibt es kein gesetzliches Verbot von Flohmärkten in Rheinland-Pfalz. Es ist also auch nicht von einer Partei initiiert worden. (...)

Portrait von Christoph de Vries
Antwort 09.02.2011 von Christoph de Vries CDU

(...) Das bedeutet aber nicht, dass es automatisch einen Freifahrtschein für Finanzierungen aus dem öffentlichen Haushalt geben kann. Auch hier gilt der Grundsatz des wirtschaftlichen und sparsamen Einsatzes öffentlicher Mittel. (...)

Portrait von Andy Grote
Antwort 15.02.2011 von Andy Grote SPD

(...) Ich persönlich fühle mich der humanistisch aufkhumanistischTradition mindestens ebenso verbunden wie der kirchlichen. Ich kenn insoweit aber keine in vergleichbarer Weise in unsere Gesellschaft hineinwirkende Institution oder Organisation, die diese Tradition repräsentiert und für die Ausrichtung anziehungsstarker Großveranstaltungen in Betracht käme. (...)

Antwort 09.02.2011 von Annette Vollmer BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Die Idee hinter dem Sozialen Dienstleistungszentrum war, die Verwaltung bürgerfreundlicher zu gestalten. Das bedeutet, dass Bürger nicht mehr in langen Fluren herumirren sollen, sondern eine Person am Empfang vorfinden, die sie begrüsst, nach dem Anliegen fragt und an den oder die zuständige Kollegin weiterverweist. (...)

Frage von Andres J. • 09.02.2011
Frage an Olaf Scholz von Andres J. bezüglich Senioren
Portrait von Olaf Scholz
Antwort 14.02.2011 von Olaf Scholz SPD

(...) Deshalb meine ich: Solange die tatsächlichen Arbeitsmarktchancen für Ältere so gering sind, wäre es ein schwerer Fehler, die Altersgrenze anzuheben. Die Zeit dafür ist schlicht und einfach nicht reif. (...)