Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Kai Elmendorf
Antwort 10.02.2011 von Kai Elmendorf BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Bei der Planung der Stadtbahn-Strecke sorgen wir dafür, dass alle interessierten Bürger in den Planungsprozess eingebunden sind. Hier will die GAL ein Bürgerforum einrichten, in dem die besten Lösungen gesucht werden. (...)

Portrait von Teresa Rebecca Kraft
Antwort 21.02.2011 von Teresa Rebecca Kraft ÖDP

(...) Die Verschuldung von Land und Kommunen ist konsequent abzubauen. Die ÖDP fordert den Abbau von Subventionen und den Verzicht auf die Förderung von Großprojekten (z.B. Nürburgring, Hochmoselübergang, Fußballstadien, Schloss Bad Bergzabern). Daher sollte man diesmal die ÖDP wählen. (...)

Portrait von Olaf Scholz
Antwort 16.02.2011 von Olaf Scholz SPD

(...) Das Prinzip ’Pay As You Go’ ist für mich das einzig sinnvolle, um den Haushalt zu konsolidieren. Damit wird festgelegt, dass kein Gesetz mit Mehrausgaben beschlossen werden darf, ohne dass gleichzeitig festgelegt wird, wo im Gegenzug eingespart wird. (...)

Portrait von Vasco Schultz
Antwort 10.02.2011 von Vasco Schultz Die Linke

(...) Es ist in der Tat ein großes Ärgernis, wie in Hamburg insbesondere in Zeiten des Wahlkampfes von Seiten bestimmter Medienkonzerne Politik gemacht wird. Das Hamburger Wochenblatt gehört dem Springer-Konzern und dessen politische Ausrichtung ist ja bekannt. (...)

Portrait von Thomas Michel
Antwort 15.02.2011 von Thomas Michel BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Bei unserem Projekt "HVV für lau" - soll der öffentliche Nahverkehr gemeinschaftlich finanziert und gemeinnützig betrieben sein, wie es für Straßen schon immer üblich ist. Also alle, auch Unternehmen im Einzugsgebiet des HVV, zahlen eine Umlage und nutzen gemeinsam die vielfälltigen Angebote des Nahverkehrs. (...)

Portrait von Hans-Jörg Krause
Antwort 10.02.2011 von Hans-Jörg Krause Die Linke

(...) vielen Dank für Ihre Frage zur Problematik der CO² Verpressung in Maxdorf: Die CCS-Technologie und so auch die Verpressung von CO² werden von mir in keiner Weise unterstützt. Diese Technologie lehne ich, wie auch meine Fraktion im Landtag von Sachsen Anhalt ab. (...)