Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Christa Goetsch
Antwort 18.02.2011 von Christa Goetsch BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) vielen Dank für Ihre Anfrage. Wir Grüne plädieren für die Abschaffung des Ehegatten-Splitting. Steuerlich begünstigt werden soll nicht die Ehe, sondern Familien - und Familie heißt Kinder. (...)

Antwort 23.02.2011 von Norbert Bischoff SPD

(...) Sehr geehrte Frau Hahn oder sehr geehrter Herr Hahn, mit Ihrem Wunsch nach einer Ganztageskinderbetreuung für alle Kinder rennen Sie bei mir offene Türen ein. Ja, auch ich finde, dass wir Kinder nicht zusätzlich dafür abstrafen dürfen indem wir ihnen nur eine Halbtagsbetreuung zugestehen, nur weil ihre Eltern keine Arbeit haben. (...)

Antwort 18.02.2011 von Petra Wichmann-Reiß FDP

(...) Gerade bei Jugendlichen ist eine zügige Verhandlung von besonderer Bedeutung. Hier können durch eine schnelle Reaktion und Bestrafung durch den Staat, dem Jugendlichen die Konsequenzen seines Handels aufgezeigt werden. Bestrafung hat dann einen erzieherischen Wert. (...)

Portrait von Arno Münster
Antwort 18.02.2011 von Arno Münster SPD

(...) Die Antwort ist Nein. Es ist grundsätzlich falsch den Finanzbedarf für Sozialleistungen gegen den Investitionsbedarf für die Infrastruktur zu setzen. Hohe Ausgaben im Sozialbereich haben ihre Ursachen in gesellschaftlichen Problemen denen wir im Rahmen der Wirtschafts-, Bildungs- und Arbeitsmarktpolitik begegnen müssen. (...)

Antwort 05.03.2011 von Norbert Bischoff SPD

(...) Sport, das sind für mich die Sportvereine vor Ort, das sind die vielen ehrenamtlichen Übungsleiter, Trainer, Vereinsvorsitzenden. Das sind die Sporttreibenden selbst, die mit viel Herzblut dabei sind. Das sind im Kinder- und Jugendsport viele engagierte Eltern, ohne deren Unterstützung kein Sportbetrieb möglich wäre. (...)

Portrait von Peter Hofelich
Antwort 07.03.2011 von Peter Hofelich SPD

(...) Sicher debattierbar. Aber auch will ich nicht ohne Not in die kommunale Zuständigkeit und Selbstverwaltung eingreifen, die mir sehr wichtig ist.