Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Monika Hohmann
Antwort 15.02.2011 von Monika Hohmann Die Linke

(...) Genauso wie Sie, mache ich mir Sorgen um die Bäderlandschaft im Harz. Mit der Genehmigung des Projektvertrages (Bietergemeinschaft und Stadt Thale) 2008 durch die Kommunalaufsicht des Landkreises und dem Förderbescheid 2009 in Höhe von 9,8 Mill.€ sind im Harz Tatsachen geschaffen wurden. (...)

Antwort 14.02.2011 von Stefan Brüne-Wonner BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Dazu bedarf es aber hoher Anstregung. Insgesamt finde ich es aber sehr bedenklich wenn das Land Sachsen-Anhalt erst mit vielen Millionen Euro das Kurzentrum in Bad Suderode fördert und dann wenige Kilometer weiter einen Therme in Thale mit weiteren 10 Millionen Euro. Wichtig wäre jetzt,da die Entscheidungen ja gefallen sind, dass die Städte Thale und Quedlinburg touristisch enger zusammenarbeiten um die sowieso geplanten Verluste in beiden Bädern so gering wie möglich zu halten. (...)

Portrait von Ulrich Thomas
Antwort 17.02.2011 von Ulrich Thomas CDU

(...) Ihre Frage nach der Rentabilität der Bodetal Therme Thale ist zweifellos berechtigt. (...) Privater Partner und Konzept, einschließlich aller Investitions- und Folgekosten wurden dort im Rahmen einer europaweiten PPP-Ausschreibung gefunden. (...)

Andreas Steppuhn
Antwort 13.02.2011 von Andreas Steppuhn SPD

(...) Problematisch ist in diesem Fall auch die räumliche Nähe zu anderen Bädern in der Region. Da das Bad in Thale in Teilbereichen auch mit Bad Suderode bei Angeboten konkurriert macht die Sache nicht einfacher. (...)

Portrait von Ilse Aigner
Antwort 01.04.2011 von Ilse Aigner CSU

(...) In letzter Zeit werden zudem betrügerische Abmahnungen per E-Mail unter den Namen von tatsächlich existierenden Rechtsanwälten ausgesprochen, von denen diese nichts wissen. Hierbei handelt es sich um Straftaten, die durch die Staatsanwaltschaften nach Anzeigeerstattung entsprechend zu verfolgen sind. (...)

Portrait von Ralf Hauke
Antwort 14.02.2011 von Ralf Hauke PIRATEN

(...) Für mich persönlich ist das BGE eine Frage der Menschenwürde. Es schafft die Voraussetzungen zur individuellen Freiheit, zur Selbstverwirklichung für jeden Menschen unabhängig von seiner sozialen Herkunft, ermöglicht ein größtmögliches Maß an gesellschaftlicher Teilhabe. (...)